EU-Recht verzögert Planung. Hafenwirtschaft besteht auf Baubeginn 2011

Hamburg. Die Berücksichtigung des EU-Naturschutzrechtes zwingt die Planer der Elbvertiefung, länger am Genehmigungsverfahren zu arbeiten. Hans-Heinrich Witte, Präsident der zuständigen Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord in Kiel, machte gestern in Hamburg deutlich, dass der Entwurf des Planfeststellungsverfahrens nicht mehr - wie vom früheren Wirtschaftssenator Axel Gedaschko (CDU) zugesagt - in diesem Jahr vorgelegt werde. Witte betonte allerdings, dass mit den Bauarbeiten "Ende 2011" begonnen werden solle. An diesem Zeitplan halten auch das beteiligte Bundesverkehrsministerium und die Hamburger Stadtregierung fest.

Die Planer stehen unter Zeitdruck. Hafenunternehmen und Reedereien fordern eine zügige Umsetzung der Planung, an der seit Ende 2006 gearbeitet wird. "Der Beginn der Bauarbeiten im Jahr 2011 ist für die Glaubwürdigkeit der Bundesregierung nach innen und nach außen von eminenter Bedeutung", sagte gestern Frank Horch, der Präses der Handelskammer Hamburg.

Bislang wurde die Planung dreimal in veränderter Form veröffentlicht. Bei den ersten beiden Entwürfen habe es 7000 Einwendungen gegeben, beim dritten Entwurf in diesem Sommer seien es 450 gewesen, sagte Witte. Fast alle Einwendungen seien abgearbeitet.