Exportweltmeister belegt Edelrohstoffe mit Ausfuhrzöllen. Peking weist alle Vorwürfe zurück und beruft sich auf den Umweltschutz.

Peking. Ihre Namen klingen exotisch. Sie heißen Lanthan, Neodym, Dysprosium oder Yttrium. Ohne diese seltene Erden gäbe es keine Smartphones, Tablet-Computer oder Flachbildschirme. In Windkraftanlagen werden sie genauso gebraucht wie in Batterien für Elektroautos oder in Glasfaserkabeln, Katalysatoren und Energiesparlampen. Alles dreht sich um diese wichtigen Edelrohstoffe der Hightech-Industrie, die als Synonym für Zukunftsfähigkeit gelten.

Jetzt jedoch eskaliert der Streit mit dem Hauptlieferanten China um diese wichtigen Rohstoffe. Nach den USA und Japan reichte gestern auch die Europäische Union Beschwerde vor der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf gegen China ein, um Exportbeschränkungen für seltene Erden zu Fall zu bringen. China belege die Stoffe mit Quoten und Ausfuhrzöllen und verletze damit die WTO-Regeln, sagte EU-Handelskommissar Karel De Gucht die Klage. "Diese Maßnahmen schaden den Unternehmen und Verbrauchern in der EU, insbesondere in der Hightech-Branche."

+++ EU, USA und Japan verklagen China bei WTO +++

Exportweltmeister China ging unterdessen in die verbale Offensive und warnte die Klagenden, dass ihr Vorgehen die Handelsbeziehungen "wahrscheinlich beeinträchtigen und eine Gegenreaktion aus China auslösen".

Bis zu 97 Prozent der Förderung weltweit stammen aus China, das aber nur ein Drittel der Weltvorkommen besitzt. Seltene Erden sind eigentlich Metalle, zu denen 17 Elemente zählen. Da seltene Erden billig aus China zu bekommen waren, hatten andere Länder seit den 1990er-Jahren die nicht so einfache und häufig umweltschädliche Produktion zurückgefahren. Doch nach Jahren der wilden Ausbeutung trat China 2010 auf die Bremse, will die Industrie konsolidieren, die Umweltschäden verringern und eine exzessive Förderung verhindern.

"Es ist an der Zeit, die Ära der billigen seltenen Erden zu beenden", sagte der Ökonom Liao Jinqiu von der Universität für Finanzen und Wirtschaft in Jiangsu. "Wir müssen die Ausbeutung verringern, um unsere Umwelt zu schützen." Der Rückgang der Förderung werde "mit Sicherheit auch Preisfluktuationen mit sich bringen."

Kritiker werfen China vor, vor allem die Preise auf dem Weltmarkt in die Höhe treiben und seiner heimischen Industrie einen Wettbewerbsvorteil verschaffen zu wollen. Es wurde auch unterstellt, China wolle ausländische Konzerne veranlassen, ihre Fabriken in China anzusiedeln, um leichter Zugang zu den seltenen Erden zu bekommen.

Chinas Industrieminister Miao Wei weist die Vorwürfe zurück. Von Knappheit auf dem Weltmarkt könne auch nicht die Rede sein, sagte der Minister am Rande des Volkskongresses in Peking. Die Exportquoten von 30 184 Tonnen im Jahr 2011 seien nur zur Hälfte ausgeschöpft worden, weil die hohen Preise den Verbrauch gedämpft hätten.

Es sei "völlig grundlos", China wegen der Exportkontrollen zu beschuldigen: "Tatsache ist, dass ausländische Firmen ihren Verbrauch verringern."

"Die Entscheidung zur Klage bei der WTO bedauern wir", sagte der Minister in seiner Reaktion auf den Gang nach Genf. China werde sich aktiv verteidigen. Doch sind seine Chancen nicht so gut, seit die WTO im Januar in einem ähnlichen Streit um Exportrestriktionen von anderen Spezialrohstoffen gegen China entschieden hatte. Das Urteil galt als wegweisend auch für die seltenen Erden.

Bei seinen Beschränkungen beruft sich China auf Regeln des früheren Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT), dem Vorläufer der WTO. Danach sind Exportbeschränkungen erlaubt, um die Umwelt und begrenzte Rohstoffvorkommen zu schützen.