Hamburg. Deutschland hat seinen Marktanteil im globalen Rüstungsgeschäft in den Jahren 2005 bis 2009 von sDeutschland steht mit diesem Exportvolumen an Kriegsgerät weltweit auf dem dechs auf elf Prozent fast verdoppelt. Das berichtet das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI in seinem jüngsten Jahresreport.ritten Rang hinter den USA und Russland. Deutschlands wichtigste Absatzmärkte sind die Türkei, Griechenland und Südafrika. Der Wert der deutschen Rüstungsexporte betrug in dem Fünfjahreszeitraum rund 12,3 Milliarden Dollar, allein 2009 waren es rund 2,5 Milliarden Dollar.
Besonders bedeutend für die deutsche Rüstungsindustrie ist laut SIPRI der Export von U-Booten und von Panzerfahrzeugen. Die HDW-Werft in Kiel, die zum ThyssenKrupp-Konzern gehört, gilt beim Bau von nicht-atomar angetriebenen U-Booten als Weltmarktführer. Begehrt ist vor allem die Brennstoffzellentechnologie von HDW. Die Boote können mit Wasserstoff, der in Brennstoffzellen zu Strom und Wärme umgewandelt wird, wochenlang unter Wasser operieren. "Diese Lieferungen vor allem an die Türkei und Griechenland haben einen unheimlich hohen Wert, das schlägt in der Statistik voll durch", sagte SIPRI-Experte Paul Holtom der Deutschen Presse-Agentur. Der britische Forscher lobte die deutsche Rüstungsexportpolitik trotz des Wertzuwachses der vergangenen Jahre: "Deutschlands Bedeutung als Waffenexporteur wird nicht zuletzt durch die äußerst lebendige Debatte begrenzt, die es immer wieder über umstrittene Projekte gibt. So etwas erlebt man in Großbritannien oder Frankreich nicht."
Kriegsschiffe sollen mittlerweile 44 Prozent der deutschen Waffenexporte ausmachen, Panzerfahrzeuge 27 Prozent. Weltweit gefragt sind auch sogenannte Kleinwaffen aus deutscher Produktion. Dazu zählen Maschinenpistolen, Sturmgewehre und leichte Maschinengewehre. Solche Waffen werden an autoritäre Regime wie Iran verkauft, sie landen auf dem Schwarzmarkt aber oft auch in Regionen mit Bürgerkriegen oder dort, wo schwere Menschenrechtsverletzungen begangen werden. "Wir brauchen in Deutschland eine viel stärkere Rüstungskontrolle und schärfere Kriterien für den Waffenexport", sagte gestern Claudia Roth, die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Das Parlament müsse endlich das Recht bekommen, die Bundesregierung im Hinblick auf Rüstungsexporte zu kontrollieren.
Insgesamt allerdings ist der politische Protest gegen die deutschen Rüstungsexporte heutzutage deutlich schwächer als noch zu Zeiten der westdeutschen Friedensbewegung während des Kalten Krieges. Im Vordergrund steht bei der Debatte über die Rüstungsindustrie inzwischen vor allem der Aspekt sicherer Arbeitsplätze. Der größte Teil der Thyssen-Krupp-Schifffahrtssparte TKMS wird dieser Tage an den arabischen Investor Abu Dhabi Mar verkauft (siehe Artikel oben). Betroffen ist davon Blohm + Voss in Hamburg mit dem Reparaturbetrieb von Schiffen, dem Bau von Megayachten und von Überwasser-Marineschiffen. Den Fregatten- und Korvettenbau will sich ThyssenKrupp aus rüstungspolitischen Gründen künftig mit Abu Dhabi Mar teilen. Der U-Boot-Bau bei HDW in Kiel bleibt von der Transaktion unberührt.
Ein bedeutender Rüstungshersteller ist auch der Luft- und Raumfahrtkonzern EADS. Allein der Bau des neuen Militärtransporters Airbus A400M, dessen Finanzierung erst kürzlich endgültig gesichert wurde, schafft in Deutschland mehr als 10 000 Arbeitsplätze. Aus dem Ausschreibungsverfahren um die Modernisierung der US-Tankflugzeugflotte ist EADS in der vergangenen Woche allerdings ausgestiegen. Man habe bei der Vergabe des Auftrages mit einem Volumen von zunächst rund 35 Milliarden Dollar keine Chance gegen den US-Konkurrenten Boeing gehabt, hieß es bei EADS. Der Großauftrag sei quasi auf Boeing zugeschnitten.
