Stabile Preise, Kaufanreize wie die Abwrackprämie und die Hoffnung auf ein Ende der Krise stabilisieren den Konsum, ermittelte die Nürnberger Gesellschaft für Konsumforschung (GfK).

Hamburg. Zum Jahresauftakt erwies sich der Konsum sogar als stärkster Stabilisator für die Wirtschaft. Dennoch warnt GfK-Forscher Rolf Bürkl vor übertriebenem Optimismus. "Wenn die Arbeitslosigkeit in den kommenden Monaten steigen wird, könnte dies im Herbst zur Kaufbremse werden", sagte er dem Abendblatt. Das könnte das Wirtschaftswachstum beeinträchtigen.

Zur Stärkung des Konsums fordern Bürkl und andere vom Abendblatt befragte Konjunkturexperten Steuersenkungen, die über die jetzt von der Politik verabschiedete Maßnahmen hinausgehen. "Der Solidaritätszuschlag könnte abgeschafft werden", sagte Bürkl. Zudem solle die kalte Progression bei der Einkommensteuer entfallen.

Als kalte Progression bezeichnet man die Steuermehrbelastung, die eintritt, wenn Lohnsteigerungen zwar nur zu einem Inflationsausgleich führen und die Einkommensteuerlast dennoch wächst. Die Menschen würden so zwar mehr Geld verdienen, könnten aber wegen der höheren Preise weniger konsumieren. "Mit der Abschaffung der kalten Progression würde der Bundesfinanzminister seine Glaubwürdigkeit bezüglich der Inflationspolitik beweisen", sagt Michael Hüther, Leiter des Kölner Instituts für Wirtschaftsforschung (IW).

"Steuersenkungen sind sinnvoll, wenn man für Wirtschaftswachstum sorgen will", pflichtet Joachim Scheide, Konjunkturexperte des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, bei. "Der Solidaritätszuschlag gehört abgeschafft", fordert unterdessen auch Thomas Straubhaar, Leiter des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts (HWWI) bereits seit Monaten. "Das ließe sich ohne große parlamentarische Verfahren umsetzen", so Straubhaar.

Dennoch warnt er jetzt vor zu großer Eile. Denn nun gelte es erst, die Wirksamkeit des Konjunkturprogramms der Bundesregierung abzuwarten. "Ich war zwar nie dafür, aber jetzt haben wir es nun mal." Wenn man sehe, wie das Konjunkturprogramm konkret wirke, sollten nach seiner Ansicht nach der Bundestagswahl Steuererleichterungen folgen.

Es genüge aber nicht, wie es jetzt die Bundesregierung vormache, bestimmten Gruppen, wie etwa den Landwirten, mit verbilligtem Diesel oder den Autokäufern über die Abwrackprämie Hilfen zu geben.

GfK-Chef Klaus Wübbenhorst spricht sich zudem dafür aus, dass der Staat strauchelnden Unternehmen nicht um jeden Preis zur Seite stehen solle. Es könne nicht Aufgabe des Staates sein, Managementfehler zu reparieren.