Hohe Schuldenberge und wenig Wachstum

Höchstes Defizit aller Zeiten in Europa. Arbeitslosigkeit steigt. Preise sind noch relativ stabil

Hamburg. Auf eine durchgreifende Erholung muss Europa wohl noch länger warten. Zu tief waren die Einschnitte durch die Finanzmarktkrise, zu stark die Einbrüche in der realen Wirtschaft. Die milliardenschweren Hilfs- und Konjunkturprogramme für Banken und Unternehmen haben ihr Übriges dazu beigetragen, die Schuldenberge der Staaten auf neue Höchststände aufzutürmen - und zwar nicht nur in Griechenland, sondern in allen 27 Staaten der Europäischen Union.

Im vergangenen Jahr schrumpfte die Wirtschaftsleistung in den EU-Staaten mit rund minus vier Prozent auf den schlechtesten Wert in der gemeinsamen Geschichte. Und der Weg aus dem Tief gestaltet sich mühsam. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in der EU wird in diesem Jahr nur um 1,0 Prozent, 2011 um 1,7 Prozent wachsen, verkündete die EU-Kommission gestern in ihrer aktuellen Frühjahrsprognose. Deutschland ragt dabei sogar noch überdurchschnittlich positiv hervor: Das Wachstum wird hierzulande in diesem Jahr auf 1,2 Prozent, im nächsten auf 1,6 Prozent geschätzt. Der Arbeitsmarkt bleibt ein Sorgenkind: "Die Zahl der Arbeitslosen wird in den EU-Ländern 2010 auf zehn Prozent steigen. Die Inflation werde bei 1,75 Prozent liegen, sagte der EU-Kommissar Olli Rehn.

Hohe Staatsschulden belasten den Aufschwung

Eine der größten Herausforderungen wird es sein, die gigantischen Staatsschulden in den Griff zu bekommen. Alle Euro-Länder überschreiten derzeit - trotz Mahnungen aus Brüssel - die vorgeschriebene Obergrenze der staatlichen Neuverschuldung von drei Prozent. Im Schnitt steigt das Defizit in den EU-Ländern mit 7,2 Prozent des BIP in diesem Jahr auf einen neuen Höchststand, schätzt Rehn. 2011 dürfte sich die Neuverschuldung zwar leicht auf 6,5 Prozent verbessern - bleibt aber dennoch weit hinter den Anforderungen einer soliden Haushaltsführung zurück. Auch Deutschland ist kein gutes Vorbild. Für 2010 wird mit einer Neuverschuldung von fünf Prozent des BIP gerechnet. Für Griechenland werden 9,3 Prozent erwartet, für Spanien 9,8 Prozent, für Irland 11,7 Prozent, für Großbritannien sogar zwölf Prozent. Nicht ein Land plant unterdessen einen längst notwendigen Schuldenabbau.

Alle Länder müssen ihre Haushalte konsolidieren

Besonders hart trifft die Verschuldung die Euro-Länder, die mit einem 110-Milliarden-Euro-Rettungspaket den Hellenen unter die Arme greifen, um einen noch schlimmeren Absturz des Mittelmeerlandes zu verhindern - und die Stabilität ihrer Gemeinschaftswährung zu retten. Die Bekämpfung der Schuldenlast zählt deshalb zum größten Problem für alle Länder, wie der EU-Währungskommissar gestern eindringlich mahnte: "Nachhaltiges Wachstum erfordert eine entschlossene Haushaltskonsolidierung und Reformen, die sich positiv auf Produktivität und Beschäftigung auswirken." Gleichzeitig hofft Rehn, dass die Finanzhilfen für Griechenland die Finanzmärkte langsam beruhigen. Wenngleich dies auch nicht über Nacht geschehe, wie der gebürtige Finne einräumte: "Um den noch verhaltenen Wirtschaftsaufschwung zu sichern, ist es absolut notwendig, das Buschfeuer in Griechenland einzudämmen, damit es kein Waldbrand wird." Gerüchte, wonach Spanien auf Hilfe von außen angewiesen sein könnte, wies Rehn rigoros zurück: "Nein, es ist nicht notwendig, finanzielle Unterstützung vorzuschlagen."

Erste Anzeichen für eine Wiederbelebung erkennbar

Insgesamt sieht der Währungskommissar aber erste hoffnungsvolle "Wiederbelebungsanzeichen". Allerdings gehe die Erholung sehr viel langsamer voran als bei früheren Aufschwüngen. Dies sei nach dem Einbruch nicht verwunderlich. "Wir müssen nun dafür sorgen, dass das Wachstum nicht durch Risiken im Zusammenhang mit der Finanzstabilität beeinträchtigt wird", so der Währungskommissar.

Wachstumsraten der Länder differieren stark

Tatsächlich klaffen zwischen den Ländern große Differenzen. Während Polen und die Slowakei in diesem Jahr schon wieder mit einem Wachstum von 2,7 Prozent rechnen, wird die griechische Wirtschaft erneut um drei Prozent schrumpfen, die litauische sogar um 3,5 Prozent. Erst für 2011 dürften laut EU-Kommission alle Länder außer Griechenland wieder positive Wachstumszahlen erzielen.

Zu verdanken sei die Erholung der Weltwirtschaft. So gehe es in Asien bereits kräftig aufwärts. Ein Problem bleibe jedoch, meint der Konjunkturchef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Christian Dreger: "Europa fehlt ein echter Wachstumstreiber, wie ihn Asien mit China oder Indien hat. Wir bräuchten eine Lokomotive, die alle Staaten mitzieht."