Berlin. „Maybrit Illner“ zum Iran begann mit einer überdrehten Frage – ging aber sachlich weiter. Es zeigte sich: Donald Trump hat geliefert.
Talkshow-Redaktionen haben manchmal die unschöne Eigenschaft, ihre Themen zumindest in der Überschrift stark zu überspitzen. „Maybrit Illner“ war dafür am Donnerstagabend leider ein Beispiel: „War Europa zu naiv?“, lautete mit Blick auf den Iran das Thema des Talks.
Eine abwegige Frage – wenn man bedenkt, dass diese vermeintliche Naivität den Konflikt um das iranische Atomprogramm kurz vor knapp zumindest eingefroren hat. Fiel die Debatte am Ende genauso überspitzt aus wie die Fragestellung? Es diskutierten:
- Außenminister Heiko Maas (SPD)
- Politikwissenschaftlerin Florence Gaub
- Politikwissenschaftlerin Constanze Stelzenmüller
- Journalistin Shahrzad Osterer
- Autor Arye Sharuz Shalicar.
Die iranische Perspektive
In der Diskussion wurde die Ambivalenz des iranischen Regimes deutlich. Einerseits steht es wirtschaftlich mit dem Rücken zur Wand, andererseits will es nun als Reaktion doch wieder auf eine atomare Bewaffnung hinarbeiten.
Das habe zwei Gründe, analysierte Constanze Stelzenmüller: Muammar al-Gaddafi und Kim Jong-un. Während ersterer über keine Atombombe verfügte und gestürzt wurde, werde letzterer aufgrund seiner atomaren Bewaffnung von Donald Trump akzeptiert, führte die Politikwissenschaftlerin von der US-Denkfabrik Brookings aus.
Dass das dem iranischen Regime zu denken gibt, ist plausibel. Andererseits riskiert es mit dieser Strategie viel, auch von innen gibt es Druck. „Ich dachte, ich verliere meine Freunde“, beschrieb Shahrzad Osterer die Reaktion vieler Iraner auf die Tötung des Generals Soleimani durch die USA.
Viele Moderate hätten sich zunächst hinter das Regime gestellt. Doch dann habe sich die Stimmung durch den Abschuss der ukrainischen Maschine bei Teheran wieder gedreht: Zuletzt gab es wieder mehr Proteste gegen die Mullahs.
Die US-Perspektive
Doch genauso ambivalent ist auch die Haltung der USA. Einerseits wollen viele und insbesondere Trump-Wähler raus aus den endlosen Kriegen. Andererseits hat Trump in Anlehnung an eine Politik des maximalen Drucks dennoch die Tötung Soleimanis befohlen.
Trump habe zeigen wollen, dass er kurzfristig in der Lage ist, „draufzuhauen“ , erklärte dazu Stelzenmüller. Langfristig würden sich die USA aber auf jeden Fall aus der Region zurückziehen. Das sei auch unter den Demokraten eine gängige Meinung – mit Folgen für die Europäer.
Die europäische Perspektive
Diese sind schon jetzt zu spüren. Das Ergebnis der Soleimani-Tötung sei, dass die Anti-IS-Koalition aus dem Irak geschmissen werde, sagte Außenminister Heiko Maas. „Wir servieren den Irak dem Iran auf dem Silbertablett.“
Mit Blick auf das Atomprogramm plädierte Maas für die bisher übliche europäische Position: Verhandlungen fortsetzen, Atomabkommen retten. Dazu sollten die USA ihre Wirtschaftssanktionen gegen den Iran zumindest teilweise aufgehoben werden. Im Gegenzug solle der Iran über sein Atomprogramm und die regionale Rolle sprechen.
Ein hehrer, aber derzeit sehr unrealistischer Wunsch. Hinzu kommt, dass die Europäer in der Frage längst nicht mehr einig sind: Boris Johnson jedenfalls befürwortet einen wie auch immer gearteten „Trump-Deal“ anstelle des bisherigen Abkommen.
Das Fazit
Glück gehabt: Bei dieser Ausgabe von „Maybrit Illner“ war tatsächlich nur die Leitfrage überspitzt. Die Debatte verlief dagegen sachlich, wenn auch nicht besonders erhellend.
Am Ende wurde einmal mehr klar, wie verfahren die Lage ist. Donald Trump hat in dieser Hinsicht wirklich geliefert: Sein Ziel, das von Barack Obama erreichte Atomabkommen zu zerstören, ist nachhaltig erreicht.