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ARD und ZDF sparen – doch der Plan dürfte nicht ausreichen

ARD-Vorsitzende Karola Wille und ZDF-Intendant Thomas Bellut.

ARD-Vorsitzende Karola Wille und ZDF-Intendant Thomas Bellut.

Foto: imago stock / imago/Future Image

Was die Öffentlich-Rechtlichen sparen wollen, klingt viel. Doch den Rundfunkbeitrag bei 17,50 Euro zu halten, wird trotzdem schwierig.

Hamburg.  Viel schlechter hätte es für ARD und ZDF nicht laufen können: Noch bevor die Öffentlich-Rechtlichen der Rundfunkkommission der Länder ihre jeweiligen Papiere für eine Strukturreform vorstellen konnten, war ein Brief des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) an die anderen Länderchefs durchgesickert, in dem er einen ganz wesentlichen Punkt dieser Reform zerpflückt.

Dem Ministerpräsidenten missfällt die Lösung, die die ARD in Verhandlungen mit den Gewerkschaften gefunden hatte, um die steigenden Kosten für die Altersvorsorge der Mitarbeiter ihrer Sender in den Griff zu bekommen. Bisher steigen deren üppige Altersbezüge genauso schnell wie die Löhne und Gehälter.

Künftig soll der Anstieg der Pensionen ein Prozent unter den Gehaltssteigerungen liegen. Die ARD spart so auf einen Schlag 900 Millionen Euro, weil sie für Rentenerhöhungen nicht mehr ganz so hohe Rückstellungen bilden muss. Beim ZDF liegt dieser Einmaleffekt bei 130 Millionen Euro. Ramelow bemängelt, dass die Laufzeit dieser Vereinbarung mit den Gewerkschaften bei stolzen 15 Jahren liegt. Ihn erfülle das „mit Sorge“ und „Unverständnis“, schreibt der Linken-Politiker.

ARD rechnet mit Kostenersparnis von 951 Millionen Euro

Wenn aber schon der Kompromiss zur Altersversorgung bei einem der Ministerpräsidenten so krachend durchfällt, dürfte das eigentliche Reformwerk von ARD und ZDF den Ländern erst recht missfallen. Denn es ist alles andere als ein großer Wurf.

Auf den ersten Blick sehen die Zahlen, die die Anstalten einsparen wollen , recht beeindruckend aus: Die ARD rechnet von 2018 bis 2028 mit einer Kostenersparnis von 951 Millionen Euro. Das ZDF will von 2021 bis 2028 fast 268 Millionen Euro sparen. Doch setzt man diese Pläne in Relation zum jeweiligen Gesamtetat der Sender, nehmen sie sich eher bescheiden aus. Die ARD spart bis 2028 jährlich 1,7 Prozent ihrer Kosten. Rechnet man die Einsparungen in Höhe von insgesamt 363 Millionen heraus, die auf die günstige digitale Programmverbreitung zurückzuführen und mithin ein Effekt des technischen Fortschritts sind, spart die ARD jährlich aber nur 1,05 Prozent.

Bisheriger Plan von ARD und ZDF dürfte nicht ausreichen

Das ZDF spart bis 2020 im Rahmen der Reform gar nicht und ab 2021 bis 2028 jährlich 1,2 Prozent. Auch das Zweite zählt Einsparungen durch die ohnehin erfolgte Digitalisierung der Programmverbreitung mit, weist dies aber - im Gegensatz zur ARD - nicht gesondert aus. Ohne diesen Effekt, wäre der eingesparte Betrag deutlich niedriger.

So oder so: Die Sparanstrengungen von ARD und ZDF dürften kaum ausreichen, um den Rundfunkbetrag von derzeit monatlich 17,50 auch nur annähernd stabil zu halten.

Doch als unverbindlichen Vorschlag an die Länder will zumindest ZDF-Intendant Thomas Bellut sein Papier nicht verstanden wissen: „Das ist kein taktisches Angebot“, sagte er Freitag. Es sei vielmehr „ein ehrliches, unter vielen Qualen erstelltes Papier.“ Er könne „sinnvollerweise nicht mehr anbieten.

Bei der ARD dürfte man das ähnlich sehen. Beiden Anstalten ist wichtig, dass im Rahmen ihrer Strukturreformen keine Programme beschnitten wurden. Allerdings wären substanzielle Einsparungen wohl nur zu haben, wenn ARD und ZDF genau das tun würden – etwa bei Sportrechten oder der Unterhaltung.

Korrespondentenbüros werden umgestellt auf crossmediales Arbeiten

Doch für die Sender kommt das nicht in Frage. Für ihre Verhältnisse ist das Programm äußerst anspruchsvoll. Allein die ARD hat 20 Projekte definiert – von der Umstellung der Korrespondentenbüros auf konsequentes crossmediales Arbeiten bis zur Vereinheitlichung der IT aller ARD-Anstalten –, die zu einer Reduzierung der Kosten führen sollen. Generell ist der Abbau von Doppelstrukturen ein zentraler Punkt der Reform. Elf ihrer Projekte will die ARD gemeinsam mit dem ZDF, 15 zusammen mit dem Deutschlandradio vorantreiben. Dazu muss das Kartellrecht geändert werden, was die Länder den Anstalten offenbar fest zugesagt haben.

RBB-Intendantin Patricia Schlesinger glaubt, dass ihr Sender Aspekte der Reform vorweg genommen hat: „Vieles, was derzeit im Raum steht, ist beim verhältnismäßig jungen RBB längst erprobt: zum Beispiel die gemeinsame Programmdirektion für Radio, Online und Fernsehen.“ Bei Produktion und Technik müsse ihre Anstalt aber „flexibler werden“. Sie brauche „smarte Technik, die gutes Programm bei weniger Aufwand und niedrigeren Kosten ermöglicht“. Im Zuge der Reform kommt es wohl auch zu einem Personalabbau, der „sozial abgefedert sein“ müsse.