Volksverhetzung

„Pegida“-Redner Pirincci muss sich vor Gericht verantworten

Akif Pirincci steht wegen des Verdachts der Volksverhetzung vor Gericht.

Akif Pirincci steht wegen des Verdachts der Volksverhetzung vor Gericht.

Foto: imago stock&people / imago/Future Image

Vor zwei Jahren trat der deutsch-türkische Autor Akif Pirincci bei einer „Pegida“-Veranstaltung auf. Nun steht er deshalb vor Gericht.

Dresden.  Der deutsch-türkische Autor Akif Pirincci muss sich zwei Jahre nach seinem Auftritt auf einer Dresdner „Pegida“-Kundgebung wegen des Verdachts der Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Bei der Kundgebung habe er Flüchtlinge als „Invasoren“ bezeichnet und suggeriert, bei ihnen handele es sich um „Nutz- und Kulturlose“, teilte das Amtsgericht am Freitag in Dresden mit.

Für die Hauptverhandlung sind zunächst zwei Verhandlungstage am kommenden Montag sowie am 2. Oktober angesetzt.

Pirincci hatte Anfang des Jahres gegen einen Strafbefehl Einspruch eingelegt, mit dem gegen ihn im schriftlichen Verfahren wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung eine Geldstrafe von 11.700 Euro festgesetzt worden war. Daraufhin kommt es nun zur mündlichen Hauptverhandlung.

Gericht wirft Pirincci vor, zum Hass angestachelt zu haben

Bei einer Demonstration der fremdenfeindlichen „Pegida-Bewegung am 19. Oktober 2015 in Dresden hatte Akif Pirincci vor mehr als 20.000 Zuhörern zur Flüchtlingspolitik gesprochen. Das Amtsgericht Dresden wirft dem Schriftsteller vor, bei seiner Rede gegen in Deutschland lebende Menschen muslimischen Glaubens und muslimische Flüchtlinge in einer Weise zum Hass aufgestachelt zu haben, die geeignet sei, den öffentlichen Frieden zu stören.

Er habe diese Menschen als „künftige Schlachter“ Deutschlands und „bestellte Mörder“ bezeichnet, die Deutschland und die Lebensart der Deutschen vergewaltigten.

Hetze gegen Muslime

Im Zusammenhang mit dem Thema Familiennachzug von Flüchtlingen habe der Angeklagte von einer „vorzüglichen Moslemmüllhalde“ gesprochen, von der künftig bestimmt werde, dass die deutsche Bevölkerung in einer Müllhalde zu leben habe, erklärte das Amtsgericht Dresden.

Diese Äußerungen soll der Angeklagte bewusst dazu eingesetzt haben, das gesellschaftliche Klima gegen in Deutschland lebende Menschen muslimischen Glaubens weiter aufzuheizen. (epd)