Blitzer-Posse

Zu Unrecht geblitzte Autofahrer sollen Geld zurück bekommen

Autos passieren am Autobahndreieck Heumar in Köln (Nordrhein-Westfalen) eine Blitzeranlage (Archiv).

Autos passieren am Autobahndreieck Heumar in Köln (Nordrhein-Westfalen) eine Blitzeranlage (Archiv).

Foto: Marius Becker / dpa

400.000 Autofahrer zahlten Bußgelder – doch das Tempolimit-Schild auf der Kölner Autobahn fehlte. Bald werden sie wohl entschädigt.

Köln.  In der Kölner „Blitzer-Posse“ sollen nun doch alle betroffenen Autofahrer ihr Geld zurückbekommen. Die Geblitzten müssen sich dafür allerdings melden und ein Online-Formular ausfüllen. Zudem muss der Kölner Stadtrat das Verfahren am kommenden Dienstag erst noch absegnen.

Auf dieses Vorgehen haben sich die Stadt Köln und die Kölner Bezirksregierung geeinigt. Damit solle verloren gegangenes Vertrauen zurückgewonnen werden, sagte Oberbürgermeisterin Henriette Reker am Donnerstag.

Tempolimit-Schild fehlte

Auf der A3 am Kreuz Heumar war 2016 etwa 400.000 Mal an einer Stelle geblitzt worden, an der das Tempolimit von 80 auf 60 Kilometer in der Stunde heruntergesetzt war. Es fehlte aber ein entsprechendes Schild am Ende der Baustelle. Das stellte das Kölner Amtsgericht nach der Klage eines Autofahrers fest.

Die Stadt Köln wollte daraufhin zu Unrecht gezahlte Bußgelder zunächst über den so genannten NRW-Gnadenerlass zurückzahlen. Dieser Weg war nach Ansicht der Bezirksregierung aber nicht zulässig. Stattdessen einigten sich die Behörden nun auf ein „freiwilliges Ausgleichsprogramm“. (dpa)