Pinneberg. Nachdem Baumschützer die Besetzung der Arbeitsgruppe kritisiert, kontert nun die Stadtverwaltung. Und einen neuen Antrag gibt es auch.
Der Drosteipark in Pinneberg soll umgestaltet werden. Das sorgt schon vorher bei Claus Reichelt von der Initiative „Pinneberger*innen für Baumschutz“ für Unmut. Er hatte die Planungen in einem offenen Brief kritisiert und polemisch als „Lehrstück verfehlter Bürgernähe“ bezeichnet. Das möchte Anja Epper, Leiterin des Fachbereichs Stadtentwicklung, nicht unkommentiert stehen lassen.
Die Einlassungen von Reichelt seien zum Teil sachlich nicht ganz richtig, sagt sie. „Die ausgelosten Bürgerinnen und Bürger sind genauso gleichberechtigt stimmberechtigt wie alle anderen Mitglieder in dieser Arbeitsgruppe. Die fünf Teilnehmer aus der Politik sind Vertreter der fünf gewählten Fraktionen“, sagt sie. Darum seien es ja fünf. „Und es sind nicht zwei, sondern nur ein Vertreter der Denkmalschutzbehörde.“
Drosteipark in Pinneberg: Interesse an Beteiligung war gering
Beteiligung setze auch immer voraus, dass man Lust und Interesse habe, sich zu beteiligen. „Das schien bei diesem Thema – so zumindest unser erster offenkundiger Eindruck – bis auf wenige Ausnahmen nicht ganz der Fall zu sein“, sagt Epper. „Selbstverständlich hätten wir uns sehr gefreut, wenn sich alle 45.000 Pinnebergerinnen und Pinneberger und Vertreter jeder Initiative um einen Platz in der Arbeitsgruppe beworben hätten. Zu unserem großen Bedauern waren es aber am Ende nur 13.“
Zudem habe sie noch zwei kleine Hinweise. Erstens: Die Arbeitsgruppe sei nur ein Baustein von vielen im Rahmen der Bürgerbeteiligung um die Neugestaltung des Drosteiparkes. Und zweitens: Die endgültige Entscheidung zur Umgestaltung des Drosteiparks treffe weder die Arbeitsgruppe noch eine Initiative, sondern das demokratisch gewählte und legitimierte Gremium in der Stadt – die Ratsversammlung.
Drosteipark in Pinneberg auch im nächsten Umweltausschuss Thema
„Und zwar genauso, wie es unser Grundgesetz in Artikel 20 vorgibt: mit den Mitteln der repräsentativen, mittelbaren Demokratie“, sagt Epper. Die Stadtverwaltung lädt zu einer Info-Veranstaltung am Sonnabend, 8. Juli, im Drosteipark ein und informiert unter anderem über die Ergebnisse aus einer Bürgerbeteiligung im Mai 2022.
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Am kommenden Donnerstag, 22. Juni, tagt von 18.30 Uhr an der Ausschuss für Umwelt, Natur und Kleingartenwesen im Rathaus. Auf der Tagesordnung steht auch der Drosteipark.
Die Fraktion Buntes Pinneberg stellt den Antrag, weitere Personen in die Projektgruppe Umgestaltung Drosteipark aufzunehmen: aus den Bereichen Natur- und Baumschutz, Klimaschutz, Kinder- und Jugendbeirat, Seniorenbeirat, Menschen mit Behinderung und Migrationsgeschichte sowie Sportvereine. Bislang sind 18 Vertreter vorgesehen.