Pinneberg
Uetersen stellt Unterlagen ins Internet

Moderne Zeiten im Ratssaal: Jetzt wird die Politik digital

Foto: Michael Rahn

Kommunalpolitiker freuen sich, dass sie jetzt mit Hilfe der neuen Technik effektiver und gezielter arbeiten können.

Uetersen. Wedel hat es schon lange. Auch der Kreis Pinneberg und die Städte Tornesch, Quickborn und Barmstedt nutzen es. Uetersen stellt jetzt auch alle öffentlichen Unterlagen übers Internet zur Verfügung - per Passwort dürfen die Kommunalpolitiker die nicht öffentlichen Anlagen einsehen.

"Die Ziele unseres Rats-Infosystems sind mehr Transparenz und mehr Bürgerbeteiligung, ein schnellerer Informationsfluss zu geringeren Kosten. Die Bürgerinnen und Bürger können nun frühzeitig alle Vorlagen einsehen", sagt Uetersens Bürgermeisterin Andrea Hansen.

Vorerst wird zweigleisig gefahren: Die Unterlagen gibt es noch per Brief. Im Internet dürfen alle, die es beantragt haben, mit dem Informationssystem üben. "Wir müssen in Uetersen die Hauptsatzung ändern, da bislang die Papierzustellung zwingend vorgeschrieben ist", erklärt Andreas Faust, der gemeinsam mit Patrick Danker und einem weiteren Kollegen das Informationssystem aufgebaut hat.

Julian von Hassell (46), Ratsherr der FDP-Fraktion, nutzte in Uetersen als Erster die Gunst der Stunde. Er recherchierte während der Ratsversammlung per Laptop in den Unterlagen. "So kann ich effektiver und gezielter arbeiten", sagt der Liberale, der hauptberuflich viel unterwegs ist.

Für alle Ratsmitglieder wurden während der Feuertaufe des neuen Systems in der Ratsversammlung die wichtigsten Informationen per Beamer auf eine große Wand projiziert. Damit ist Uetersen technisch allerdings noch nicht so weit fortgeschritten wie Seevetal und die Gemeinde York in Niedersachsen. Dort verfügen alle Ratsmitglieder über einen Laptop.

Tatsächlich lassen sich dank dieses Modells die Kosten senken. Inga Ries, Büroleiterin in Tornesch, wo seit fünf Jahren mit dem elektronischen System gearbeitet wird, erläutert: "Wir hatten in 2006 Kopier- und Druckkosten in Höhe von 25 000 Euro, dazu kam noch ein Botenlohn in Höhe von 9000 Euro." Jetzt zahlt Tornesch für seien 40 Rats- und bürgerlichen Mitglieder in den Ausschüssen monatlich eine Pauschale in Höhe von 22,50 Euro als Ausgleich für private Druckkosten. Das macht in der Summe etwa eine Ausgabe in Höhe von gut 10 000 Euro. Hinzu kommen noch Ausgaben für diejenigen Ratsmitglieder, die sich nicht auf einen Computer verlassen wollen - das ist in Tornesch etwa jeder Fünfte Ratsherr - und für Vorlagen, die über 50 Seiten umfassen, also in der Regel den Haushaltsplan. Büroleiterin Inga Ries resümiert: "Damit legen wir deutlich im grünen Bereich mit den Ausgaben."