Norderstedt
Partei ergreifen: Wie funktioniert Kommunalpolitik? Die große Serie, Tei

Der Wähler

Carsten Hohensee aus Kaltenkirchen ist ein Staatsbürger wie aus dem Bilderbuch

Der entscheidende Moment kommt für Carsten Hohensee im Frühling 2001 auf einem Spielplatz am Sanddornweg, nur 150 Meter von seinem idyllisch gelegenen Haus in Kaltenkirchen entfernt. Hohensees Nachbar Henning Offt steht an diesem warmen Frühlingsabend zwischen Rutsche, Tischtennisplatte und Klettergerüst im Sand und macht mobil.

Lautstark schimpft er auf ein Biomasse-Kraftwerk, das ganz in der Nähe der Wohnhäuser gebaut werden soll. Dort sollen Hölzer aller Art verbrannt werden – auch lackierte Fensterrahmen und Schwellen von Eisenbahnschienen. Eine Frechheit und gefährlich für die Gesundheit sei das, findet Carsten Hohensee. Bis zu diesem Tag hat er innerlich mit sich gerungen, Entscheidungen der Stadtvertreter letztlich immer wieder hingenommen. Jetzt beschließt er: Es ist genug. „Wir müssen jetzt ran hier“, sagt er zu seinen Nachbarn.

Was an diesem Tag beginnt, ist ein langer Kampf. Es ist aber auch der Beginn von Hohensees Zeit als aktiver politischer Bürger. Von jetzt an ergreift er Partei, tritt für seine Überzeugungen ein. Damit gehört er einer kleinen Minderheit an. Kommunalpolitik – das schreckt auch viele ab, die sich für die große, bundesdeutsche Politik interessieren.

Genau 218.118 Menschen waren bei den letzten Segeberger Kommunalwahlen im Mai 2013 wahlberechtigt. Stärkste Fraktion im Kreis wurden die Nichtwähler, dann kam die CDU – nur 44,9 Prozent der Wähler machten ihr Kreuz.

„Was vielen fehlt, ist ein Schlüsselerlebnis, wie ich es mit dem geplanten Kraftwerksbau hatte“, sagt Carsten Hohensee. Damals sei er direkt betroffen gewesen, fürchtete sich vor giftigen Dämpfen aus dem Schornstein der Anlage. Hohensees Glück: Entschieden wird über solche Fragen immer vor Ort – nicht in Kiel, nicht in Berlin, nicht in Brüssel.

Einen Monat nach dem Treffen auf dem Spielplatz steht Carsten Hohensee auf dem Platz vor dem Kaltenkirchener Rathaus und ruft von einem Anhänger hinab in die Menge. Die Gruppe vom Spielplatz hat sich inzwischen zu einer Bürgerinitiative formiert. Pro Kaki informiert, geht von Haus zu Haus, sammelt Unterschriften. „Fast an jeder Tür sind die Menschen aus allen Wolken gefallen, als ich ihnen die Details erklärt habe“, sagt Hohensee. Zu einer Info-Veranstaltung in einer Schule kommen 250 Menschen. Eine Welle der Empörung schwappt damals durch die Stadt. In dieser Zeit beschäftigt sich der 58-Jährige zum ersten Mal mit Kommunalpolitik. Wählen ist er freilich auch vorher schon gegangen, das sei „Bürgerpflicht und Bürgerprivileg“, so habe die „Generation Willy-Wählen“ das nun einmal gelernt. Leider werde heutzutage das Privileg oft mit Füßen getreten. Wäre eine Wahlpflicht wie zum Beispiel in Belgien hilfreich? „Nein“, sagt Hohensee. „Wählen muss man aus Überzeugung.“

Die Überzeugung, das Kraftwerk verhindern zu können, war bei Hohensee so groß, dass er schließlich die Ausschusssitzungen der Stadtvertreter besuchte. Ein Jahr lang saß er als normaler Bürger in jeder Sitzung, stellte Fragen, beobachtete und hörte aufmerksam zu. Sein Fazit: Der Fraktionszwang sei irritierend. Aber wer will, könne etwas bewegen, gute Argumente fänden in Einwohnerfragestunde, die in jeder öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung stattfindet, Gehör.

Und tatsächlich gibt es für Bürger auf kommunaler Ebene so viele Möglichkeiten der Einflussnahme wie nirgendwo sonst – nicht einmal Polit-Profi Hohensee kann sie alle aufzählen: Einwohnerversammlung, Einwohnerfragestunde, Anhörung, Einwohnerbefragung. Anregungen und Beschwerden. Einwohnerantrag, Bürgerentscheid und Bürgerbegehren. „Und ganz wichtig“, fügt Hohensee hinzu, „der informelle Schnack an der Straßenecke.“ Dort beginnt die Diskussion, ohne die unsere Demokratie nicht viel mehr ist als eine Serie von Wahlen. Carsten Hohensees Kampf gegen das Kraftwerk scheint anfangs aussichtslos; alle Stadtvertreter sind dafür. Investitionen in Höhe von 40 Millionen Euro und auch viele Arbeitsplätze soll das Kraftwerk bringen. Doch Pro Kaki stimmt sie alle um. Eine Fraktion nach der anderen gibt dem öffentlichen Druck schließlich nach. Nicht einmal die CDU-Fraktion will am Ende noch ihre absolute Mehrheit nutzen und das Kraftwerk durchdrücken. Unter tosendem Applaus wird das Kraftwerk im Bauausschuss beerdigt – ein großer Tag für Carsten Hohensee und Pro Kaki.

Mittlerweile ist Hohensee selbst Stadtvertreter, mit Pro Kaki hat er die Seiten gewechselt. Bei der vergangenen Kommunalwahl erhielt die neu gegründete Wählergemeinschaft auf Anhieb 26,3 Prozent der Stimmen. In der Stadtvertretung sind er und seine Mitstreiter immer noch so etwas wie Rebellen, einen Fraktionszwang gibt es bei ihnen nicht. So wünscht sich Hohensee dann auch noch mehr Einflussnahme des Bürgers. Seine These: „Bei Wahlen bekommt der Politiker zu 50 Prozent den Auftrag und zu 50 Prozent die Quittung.“ Das allein reiche aber noch nicht. Zwischen den Wahlen, da gehe die Politik erst richtig los – auch für den Bürger.

„Wir haben einen Besucher bei den Ausschusssitzungen“, sagt Hohensee mit einem Lächeln, „der nervt uns immer wieder mit dem gleichen Thema. Aber bei der letzten Sitzung hat er einen völlig neuen Gesichtspunkt aufgeworfen. In dem Moment hatte ich das Gefühl: Gut, dass er hier ist. So habe ich die Angelegenheit noch gar nicht gesehen.“

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