Niedersachsen

Blitzer-Bußgelder spülen Millionen in Kassen großer Städte

Geschwindigkeitskontrollen sind für die Städte ein lohnendes Geschäft. Spitzenreiter sind Hannover und Bremen.

Hannover/Bremen. Bußgelder von Verkehrssündern bringen Bremen und den großen Städten Niedersachsens pro Jahr Millionen Euro ein. Spitzenreiter sind dabei die niedersächsische Landeshauptstadt und das Land Bremen mit Einnahmen für das vergangene Jahr von jeweils rund 5,1 und 6,8 Millionen Euro, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab.

In Bremen, Hannover und Osnabrück werden die Einnahmen durch Geschwindigkeitsüberschreitungen voraussichtlich bis zum Jahresende etwas unter dem Wert des Vorjahres liegen. In Oldenburg und Braunschweig verharrt die Gesamthöhe der Bußgelder etwa gleichbleibend auf dem Niveau des Vorjahres. In Göttingen waren die Einnahmen bereits von 2016 auf 2017 um etwa 70 000 auf knapp 1,6 Millionen Euro gesunken. Für dieses Jahr hat die Stadt noch keine aktuellen Zahlen erhoben. Eine Übersicht über Bußgelder nach Städten:

Bremen

Von Januar bis Ende Oktober 2018 nahm Bremen 3,49 Millionen Euro wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen ein. In diesem Zeitraum wurden knapp 175 000 Fälle angezeigt. Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr brachten gut 199 000 Anzeigen 6,79 Millionen Euro ein. 2016 lagen die Einnahmen bei gut 221 000 Verstößen mit 7,79 Millionen Euro sogar noch etwas höher. Weil einige Autofahrer rechtliche Mittel wählen und Einspruch gegen ihren Bußgeldbescheid einlegen, fallen die Einnahmen nach Angaben der Sprecherin der Bremer Innensenators zum Teil unterschiedlich aus. Im laufenden Jahr könnte zudem eine Dauerbaustelle die Blitzereinnahmen im Land Bremen gesenkt haben: Eine Baustelle auf der A1 zwischen dem Bremer Kreuz und Brinkum hinderte Fahrer am Rasen - stattdessen herrschte dort oft Stau.

Hannover

Im Stadtgebiet Hannover sind 2018 bisher etwas weniger Geschwindigkeitsüberschreitungen angezeigt worden. Bis Ende Oktober sind nach Angaben der Landeshauptstadt rund 90 000 Verfahren eingeleitet worden. Die Einnahmen lagen in den ersten drei Quartalen 2018 bei etwa 3,7 Millionen Euro und sind damit leicht rückläufig. 2017 nahm Hannover aus rund 120 000 Verfahren 5,1 Millionen Euro ein.

Osnabrück

Bis Ende Oktober dieses Jahres tappten in Osnabrück mehr als 36 000 Mal Fahrer in die Blitzerfallen und wurden mit überhöhter Geschwindigkeit erwischt. Das brachte der Stadt gut 814 000 Euro ein. Damit würde rechnerisch ein niedrigerer Stand als im Vorjahr erreicht werden. 2017 blitzte die Polizei in Osnabrück mehr als 51 000 Mal Fahrer, die zu schnell unterwegs waren. Die Einnahmen lagen 2017 bei etwa 1,19 Millionen Euro.

Oldenburg

In Oldenburg sind die Blitzereinnahmen während der vergangenen Jahre relativ konstant geblieben. Nach Angaben der Stadt bewegen sie sich seit 2014 zwischen rund 930 000 und 1,1 Millionen Euro im Jahr 2017. Die langfristige Tendenz sei zwar leicht steigend, teilte ein Sprecher mit. Aber so viel wie mit den knapp 46 000 Verstößen 2017 werde Oldenburg in diesem Jahr voraussichtlich nicht einnehmen. Bisher registrierte die Polizei gut 40 000 Verstöße. Die Stadt schätzt die Einnahmen für 2018 auf rund eine Millionen Euro. In der Statistik zählt neben zu hoher Geschwindigkeit auch, wenn jemand bei Rot über eine Ampel fährt und geblitzt wird.

Braunschweig

Auch in Braunschweig wird die Stadt voraussichtlich auf einen ähnlichen Wert wie 2017 kommen. In diesem Jahr wurden bis 31. Oktober rund 18 300 Fahrzeuge geblitzt. Das entspricht einem Bußgeldaufkommen von rund 938 000 Euro, wie die Stadt mitteilte. Im vergangenen Jahr spülten Geschwindigkeitsverstöße die ähnlich hohe Summe von insgesamt rund 983 000 Euro in die Kasse. Die Stadt betont, dass vor allem an störungsanfälligen Verkehrspunkten wie etwa in der Nähe von Schulen kontrolliert werde. Es gehe dabei um Sicherheit und nicht um das Generieren von Einnahmen durch die Bußgelder.

Göttingen

In der Universitätsstadt waren die Einnahmen durch Blitzerbußgelder in den vergangenen Jahren etwa gleichbleibend. Während 2016 rund 1,65 Millionen Euro in die Stadtkasse flossen, waren es 2017 mit rund 1,58 Millionen Euro nur etwas weniger. 2015 lag der Wert bei 1,57 Millionen Euro. Die Daten für dieses Jahr will die Stadt im Januar 2019 mitteilen.