Marine

Grüne und Linke fordern das Ende der „Gorch Fock“

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) steht bei ihrem Besuch des Segelschulschiffes im Dock. Die Ministerin informiert sich bei ihrem Besuch über den Stand der Reparaturarbeiten.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) steht bei ihrem Besuch des Segelschulschiffes im Dock. Die Ministerin informiert sich bei ihrem Besuch über den Stand der Reparaturarbeiten.

Foto: Mohssen Assanimoghaddam / dpa

Die „Gorch Fock“ ist der Stolz der Marine. Doch die Sanierung des Schulschiffs entwickelt sich zum Kosten- und Korruptionsskandal.

Berlin.  Sie ist unpässlich. Nicht vorzeigbar. Die „Gorch Fock“ muss kernsaniert werden. Das Vorzeige-, Traditions- und Schulschiff der Marine liegt im Trockendock der Bredo-Werft in Bremerhaven wie unter einem Zelt: der Rumpf von Planen umhüllt, Oberdeck abgebaut, Masten ausgelagert. Zwar wurde emsig geschweißt, gehämmert und gebohrt, als Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gerade zur Stipp­visite erschien. Doch die Betriebsamkeit trügt.

Nach Auftrags- und Reparaturstopps in den vergangenen Jahren stellte die Ministerin im Dezember 2018 alle Zahlungen ein. Zum einen waren die Kosten explodiert, zum anderen steht ein Korruptionsverdacht im Raum.

„In schweres Fahrwasser geraten“

Das Schiff sei „in schweres Fahrwasser geraten“, so von der Leyen. Sie mache sich große Sorgen um die „Gorch Fock“. Sie ließ offen, ob die Grundsanierung beendet wird, ob die Marine überhaupt einen Segler zur Ausbildung braucht.

Kein Windjammer, nur Katzenjammer? Schon seinen 60. Geburtstag feierte der Dreimaster im September 2018 im Dock. Seit November 2015 liegt er auf Kiel, seit 1136 Tagen. Anfangs hatte die Marine 17 Wochen und 9,6 Millionen Euro für die Instandsetzung eingeplant. „Dann haben wir hinter die Planken geguckt“, erzählte von der Leyen 2017, „dann stellt man fest, dass sie grundsaniert werden muss. Bis auf den Kiel muss fast alles ersetzt werden.“

Logbuch der Annäherung

Seit dem 3. Januar 2019 liegt ihr eine verstörende Analyse des Bundesrechnungshofs vor. Seither erscheint die Kostenexplosion in einem neuen Licht. Nach monatelangen Recherchen sind die Prüfer überzeugt: „Die Marine hätte um den Zustand des Schiffes wissen können und müssen.“ Bei Schäden tritt der sogenannte Havariemeister auf den Plan und begutachtet sie.

Seine Warnungen wurden wie viele Daten und Sachstände nicht oder nur dosiert nach oben gemeldet, um den Weiterbetrieb nicht zu gefährden. Das sei so, erzählt ein Spitzenbeamter, „als wenn man einen Elefanten durch eine Tür bringen will. Am Anfang siehst du nur den Rüssel, dann die Ohren, am Ende muss die Tür verbreitet werden.“

Das Logbuch einer Annäherung an die Realität: Im März 2016 beantragte der Projektleiter eine Budgeterhöhung auf 12,2 Millionen. Im April kletterten die Kosten auf 16, im Juni auf 22,1, im August auf 33,5, im September auf 64,5, im November 2016 auf 75, Anfang 2018 auf 128, zuletzt auf 135 Millionen Euro. Fertigstellung: 2020.

Kostenexplosion und Korruptionsverdacht

Diese Geschichte handelt von der Kostenexplosion, vom Verdacht der Korruption und von der Unfähigkeit, sich ehrlich zu machen. Für die Marine ist die „Gorch Fock“ mehr als eine Bark. Sie ist eine Ikone, die buchstäblich um jeden Preis flottgemacht wird. Die Marine besteht darauf – schon wegen des „Teambuildings“. Sämtliche Offiziersanwärter, Tausende Kadetten haben nach ihren Angaben erlebt, „dass das Schiff bei allen Wetterlagen nur in Teamleistung allein durch Muskelkraft und Nutzung der Natur- und Wetterphänomene bewegt werden kann“.

In Treue hält erst recht die Crew zum Boot. Sie bezog ein Wohnschiff direkt an der Werft. Nach Angaben von Kapitän Nils Brandt tun dort im Schnitt 40 bis 80 Matrosen ihren Dienst, praktisch die gesamte Stammmannschaft blieb zusammen. „Was machen die eigentlich?“, fragt sich auch Wolfgang Hellmich (SPD), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses. Nun, sie schieben Wache, überprüfen die Arbeiten und gehen dem gewohnten Bordleben nach.

Steuergelder für die Trockenübungen der Crew?

Von der Leyen hat größere Sorgen als die Trockenübungen. „Es geht eben auch um sehr viel Geld der Steuerzahler“, sagt sie. Hinzu kommt, dass die Justiz seit Ende 2018 gegen den Kostenprüfer des Marinearsenals ermittelt, das den Auftrag vergab. Der Mann hat vom Hauptauftragsnehmer, der Elsflether Werft, zwei vergünstigte Kredite in Höhe von 800.000 Euro erhalten. Offiziell hat er sich Ende 2018 selbst angezeigt. Doch das ist nur die bessere Hälfte der Wahrheit. Nach den Recherchen dieser Redaktion hat er bei der Vernehmung eingeräumt, dass ihm bedeutet worden war, reinen Tisch zu machen. Über den Kredit wurde längst getratscht.

„Jetzt sind wir bösgläubig“, heißt es im Ministerium. Von der Leyen verhängte einen Zahlungsstopp. Die Revision dreht jede Rechnung um, geht jede Preissteigerung durch. Eine zweite Task Force kontrolliert, was im Ministerium aus dem Ruder geriet. Das Vertrauensverhältnis zur Werft sei „erheblich belastet“, sagte der CDU-Abgeordnete Ingo Gädechens unserer Redaktion. Der Christdemokrat, Hobbysegler, früher Matrose und Marinesoldat, sitzt im Verteidigungs- und Haushaltsauschuss, eine Schlüsselfigur.

Pro Tag 10.000 Euro Liegegebühr

Hinter der Elsflether Werft, die seit der Jahrtausendwende sämtliche Aufträge für die „Gorch Fock“ ans Land zog, stehen rund 80 Unterauftragsnehmer: Firmen, die sich um die Maschinen kümmern, Elektroleitungen legen, Masten setzen oder das Deck mit Holz verlegen. „Die sitzen alle auf ihren Kosten“, gibt Hellmich zu bedenken. Nach dem ministeriellen Zahlungsstopp sei ein „gehöriger Druck“ entstanden, „eine „missliche Lage“, weiß der SPD-Politiker. Allein an Liegegebühren bei der Bredo-Weft rund 43 Kilometer die Weser flussaufwärts fallen rund 10.000 Euro an. Pro Tag. Das Ministerium verlangt von der Werft eine Bürgschaft, eine Garantie dafür, dass sie die Forderungen der Unterauftragsnehmer bedient.

Das Parlament erwartet am 30. Januar einen Bericht des Ministeriums. Am 5. April läuft wiederum die Frist für seine Stellungnahme zum Dossier der Rechnungsprüfer ab. Alle Tatsachen müssten „zweifelsfrei auf den Tisch gelegt werden“, sagt von der Leyen. „Diese Zeit müssen wir uns nehmen. Wir sprechen von Wochen.“ Sie wird womöglich schon im Februar entscheiden, ob der Dreimaster wieder in See stechen wird.

Wem kann von der Leyen noch glauben?

Im Ministerium sei man „hochgradig verunsichert“, erzählt ein Insider. Wem kann von der Leyen noch glauben? „Hier eiern alle rum.“ Die Ministerin fragt sich, ob ihre Beamten sie bewusst mit falschen Zahlen gefüttert haben. Sie schrieben ihr auf, dass die Option Weitermachen „das geringste Umsetzungsrisiko“ habe oder dass der Kostenrahmen von 75 Millionen Euro das „Worst Case“-Szenario einschließe.

Beide Vorlagen, auf deren Basis von der Leyen im Januar 2017 und März 2018 Entscheidungen traf, waren nach Analyse des Rechnungshofes fehlerhaft. „Ein starkes Stück“, sagte Grünen-Wehrexperte Tobias Lindner unserer Redaktion. Für den Linken-Politiker Matthias Höhn ist von der Leyens Autorität „offensichtlich irreparabel beschädigt“.

Das Traditionsschiff hat trotzdem nicht alle Sympathien in der Koalition verspielt. Hauptargument der Augen-zu-und-durch-Fraktion: Die Arbeiten sind zu 70 Prozent erledigt, bei Fertigstellung werde der Segler zu 90 Prozent „wie neu“ (Gädechens) sein. Anders als der Rechnungshof, der von einem Betrieb bis 2032 ausgeht, glaubt Gädechens sogar, dass das Schiff „dann noch 25 Jahre zur See fahren kann“.

Linke stellt Sinnfrage

Ein natürlicher Fürsprecher ist der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD). Er kommt aus Kiel, dem Heimathafen der „Gorch Fock“. Die Stadt und das Land Schleswig-Holstein befürworten eine Instandsetzung. Zumindest die Linksfraktion stellt die Sinnfrage. „Es deutet alles darauf hin, dass die Zeit der ,Gorch Fock‘ abgelaufen ist“, sagte Höhn unserer Redaktion. Für Lindner ist es „zwingend, die Instandsetzung abzubrechen und zügig einen Neubau zu planen“.

Auch die der Seefahrerromantik unverdächtigen Rechnungsprüfer halten diese Option für wirtschaftlicher. Für den Bund der Steuerzahler zählen Stolz und Tradition wenig: „Wir kritisieren, dass so viel Geld in einen rostigen alten Kahn gesteckt wurde, obwohl ein Neubau deutlich günstiger gewesen wäre.“ Die „Gorch Fock“ würde man dann ausmustern und entweder verschrotten oder zu einem Museumsschiff umbauen. Starke Kräfte bei der Marine drängen mit immer neuen Sachzwängen auf Weiterbetrieb. Ein neues Schiff müsste nicht mehr drei, sondern vier Masten haben. Es müsse größer (teurer) werden, da nach den Vorschriften den Matrosen nicht mehr zumutbar sei, in Hängematten zu schlafen. Bei einem Neubau müssten dann Kojen her.

Schnelligkeit vor Gründlichkeit

Die Gründe für die Kostensteigerungen bei der Renovierung – das eigentliche Drama – liegen weit zurück. Früher wurden Arbeiten am Schiff nicht dokumentiert, teils fehlten Stahl-, Decks- und Raumpläne sowie Skizzenbücher. Tragende Wände und Deckenstützen waren entfernt worden, so dass sich der Schiffsrumpf verzog. Instandsetzungen fanden unter großem Zeitdruck statt, weil Repräsentationsaufgaben stets Vorrang hatten.

Das Marineunterstützungskommando räumte auf Nachfrage ein, die Nichtinstandsetzung sichtbarer und bekannter Schäden sei „billigend in Kauf genommen“ worden. Das Drängen, Ausbildungsfahrten aufzunehmen, zeigte Wirkung, so der Bundesrechnungshof. Ging Schnelligkeit vor Gründlichkeit?

Fast 80 Prozent der Bordwand waren verkleidet oder verdeckt. Solche schwer zugänglichen Räume im Schiff wurden bei Prüfungen übersehen; sich abzeichnende Schäden nicht rechtzeitig erkannt. Zudem wurde der Blei-Ballast im Rumpf – wichtig für die Stabilität – nicht sorgfältig isoliert und löste Lochfraß aus.

Die Opposition macht Ministerin Ursula von der Leyen verantwortlich

Bisweilen wurde repariert, während die Suche nach Mängeln noch anhielt. Ein besonders krasses Beispiel aus dem Jahr 2016 dokumentieren die Prüfer in ihrem 38 Seiten langen Dossier. Noch bevor die Masten mit Ultraschall untersucht werden konnten, waren sie schon neu angestrichen worden. Prompt musste die Farbe wieder abgetragen werden – die Ingenieure rückten mit dem Ultraschallgerät an und stellten fest, dass die Masten nicht zu retten waren. „Vor Beginn der Arbeiten war nicht geklärt, ob die Instandsetzung der ,Gorch Fock‘ insgesamt noch wirtschaftlich lohnend war“, rügten die Prüfer.

Der Havariebeauftragte hatte 2011 beklagt, dass die „schiffbauliche Untersuchung“ seit 1979 nie richtig und oder umfassend durchgeführt worden sei. Korrosionsschäden zeigten sich durch „Löcher in der Außenhaut sowie Schäden an Trägern und Schottwänden“. Er kam zum Schluss, dass „vom tatsächlichen schiffbaulichen Zustand der ,Gorch Fock‘ über einen Zeitraum von vielen Jahren eine nicht unwesentliche Gefährdung von Schiff und Besatzung ausging“. Die Prüfer rechneten vor, dass der Verschleiß pro Jahr 0,1 Millimeter an Stahl abträgt.

Der Rumpf müsste seit dem Bau fast die Hälfte seiner zehn bis zwölf Millimeter verloren haben. Dass Warnungen in den Wind geschrieben wurden, deutet für den Bundesrechnungshof „entweder auf eine völlige Verkennung der Sachlage oder den unbedingten Willen zum Weiterbetrieb der ,Gorch Fock‘ hin“. Lindner glaubt, am Ende bleibe die Ministerin verantwortlich „für die schlechte Arbeit ihres Apparates genauso wie für die Entscheidung, an der ,Gorch Fock‘, koste es, was es wolle, festzuhalten“.

Kommentar: „Gorch Fock“: Wer braucht diesen alten Museumskahn noch?