BND überwacht deutlich weniger Gespräche und Mails

Berlin. Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat 2012 weniger E-Mails, Telefonate, Faxe und SMS überwacht als in den Jahren zuvor. Insgesamt wurden 851.691 sogenannte Telekommunikationsverkehre ausgespäht, wie aus der Vorabfassung eines Berichts an das parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags hervorgeht.

Danach ist die Zahl der ausgespähten Botschaften rapide gesunken: 2011 wurden 2,9 Millionen Kontakte überprüft. 2010 waren es sogar 37 Millionen E-Mails oder Telefonate. Nach Angaben des BND hatte es damals eine „weltweite Spamwelle“ gegeben. In der Folge sei das „automatische Selektionsverfahren“ jedoch weiter optimiert worden. Der BND darf als Auslandsgeheimdienst keine Kommunikation deutscher Staatsbürger mitlesen. Bei der strategischen Fernmeldeaufklärung fischt er im internationalen Datenverkehr zum Beispiel mithilfe bestimmter Suchwörter nach nachrichtendienstlich relevantem Material.

Der Nachrichtendienst war im Sommer nach den Enthüllungen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden stark in die Kritik geraten. Damals war bekannt geworden, dass der BND etwa in einem Monat 2012 fast 500 Millionen Daten an den amerikanischen Geheimdienst weiterleitete. Der BND versicherte, dass Deutsche dabei nicht ausgespäht worden seien.