Dresden. Die Pegida-Seite war am Dienstag mehrere Stunden offline, weil sie nicht den Facebook-Vorgaben entspricht. Später war sie wieder da.
Erst war sie weg, dann wieder da: Nachdem die Facebookseite des fremden- und islamfeindlichen Pegida-Bündnisses am Dienstagnachmittag für mehrere Stunden gesperrt wurde, war sie am Abend wieder erreichbar. „Freunde, unsere Seite ist wieder da“, postete das Bündnis um kurz vor 20 Uhr.
Seit Dienstagnachmittag war die Seite zunächst vom Netz – laut Pegida-Mitbegründer Siegfried Daebritz aus inhaltlichen Gründen. Auf seinem Account mit etwa 200.00 Followern veröffentlichte er den Screenshot einer Mitteilung, in der Facebook darauf hinweist, dass gepostete Inhalte offenbar „nicht den Nutzungsbedingungen von Facebook und den Gemeinschaftsstandards“ entsprächen.
„Offenbar handelte Facebook auf Druck der Zensurbehörde von Heiko Maas“, schreibt Daebritz, der zum Orga-Team von Pegida gehört. „Gestern wurde bekannt, dass der Bundesjustizminister dem Unternehmen mit einer Regulierung drohte.“ Gegen die Entscheidung des Ministers sei Einspruch eingelegt worden. Von Facebook selbst war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.
Nachdem die Facebookseite von Pegida wieder online war, warfen die Pegida-Anhänger Maas Zensur vor: „Damit ist mein Kreuz für die AfD sicher!!!! Ich lasse mich nicht Zensieren Herr Maas“, reagierte einer erbost. Eine andere Nutzerin schreibt: „Wir lassen uns den Mund nicht verbieten auch von so einem lächerlichem MAASMÄNNCHEN nicht!“
Pegida spricht von einem „Drohbrief“ des Ministers
Bundesjustizminister Maas hatte erst vor wenigen Tagen Facebook vorgeworfen, Zusagen im Kampf gegen Hassbotschaften zu brechen. Laut „Spiegel Online“ hatte er sich in einem Brief bei den Cheflobbyisten des Konzerns in Berlin und London beschwert. „Das Ergebnis Ihrer Anstrengungen bleibt bisher hinter dem zurück, was wir in der Task Force gemeinsam verabredet haben“, heißt es demnach in dem Brief. „Es wird noch immer zu wenig, zu langsam und zu oft auch das Falsche gelöscht.“
Maas forderte mehrere Verbesserungen ein. „Insbesondere muss sichergestellt sein, dass Meldungen problematischer Beiträge durch die Nutzer genauso zügig und sorgfältig bearbeitet werden wie die von Organisationen.“ Indirekt droht Maas dem Konzern mit einer Regulierung auf europäischer Ebene. Pegida-Mitgründer Daebritz spricht von einem „Drohbrief“ des Ministers. (sdo/jkali/dpa)