Nazi-Propaganda im Internet

Was tun gegen Hass-Parolen im Netz?

Neonazis und religiöse Extremisten verbreiten ihre Parolen zunehmend übers Internet. Jeder Internetnutzer kann dagegen aktiv werden.

Mainz/Stuttgart. „Auf Neonaziseiten gehören Drohungen und Gewaltfantasien noch immer zum guten Ton“, sagte Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) jüngst auf der Veranstaltung „Hass im Internet“. Auch extremistische Gläubige beleidigen und beschimpfen Andersdenkende. Zypries rief die Netznutzer auf, gegen Hass und Hetze Stellung zu beziehen.

Jugendschutz.de registrierte 2007 allein über 1600 deutschsprachige Webseiten mit rechtsextremen Inhalten - Tendenz steigend: „Es gibt derzeit so viele solcher Seiten wie nie zuvor, und auch das Web 2.0 wird von den Rechtsextremen immer stärker genutzt“, sagt Stefan Glaser von Jugendschutz.net, der Zentralstelle der Bundesländer für Jugendschutz im Internet.

Was kann man tun, wenn man etwa auf Nazipropaganda stößt? Harald Schmidt von der Zentralen Geschäftsstelle Polizeiliche Kriminalprävention ( www.polizei-beratung.de ) rät, sich an die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter ( fsm.de/de/Beschwerdestelle ) und den Verband der deutschen Internetwirtschaft ( www.internet-beschwerdestelle.de ) zu wenden.

Bei Fundstücken, die verfassungswidrige Symbole wie Hakenkreuze zeigen oder volksverhetzende Texte veröffentlichen und damit klar gegen deutsches Recht verstoßen, kann man bei der Polizei Strafanzeige stellen.

Auch Jugendschutz.net ( www.jugendschutz.net/hotline ) ist ein guter Ansprechpartner. „Wir schauen uns das gemeldete Webangebot genau an“, so Glaser. Enthält die Seite oder das Profil gesetzwidrige Inhalte, sorgt die Zentralstelle dafür, dass Strafverfahren eingeleitet werden.

In Netzwerken lassen sich Nutzer mit extrem rechter Gesinnung auch bei den Betreibern melden. Bei Facebook zum Beispiel gibt es dafür einen Button. Auch die Betreiber der Musik-Community Lastfm lassen die Fans von Rechtsrock nicht ungestört gewähren: Sie haben dafür gesorgt, dass etliche Bands und Nutzergruppen nicht mehr erreichbar sind – nicht zuletzt auf Druck vieler Community-Mitglieder.