Berlin. Nach dem Ende des kalten Krieges wurden in Deutschland viele Warnsysteme demontiert, die heute angesichts von Hochwasser-Notlagen und Bränden fehlen. Die Innenministerin will nun wieder aufstocken.

Beim bundesweiten Warntag am 8. Dezember sollen alle verfügbaren Systeme zur Warnung der Bevölkerung genutzt werden. «Wir müssen uns für die Zukunft besser gegen Katastrophenfälle wappnen», sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) der Deutschen Presse-Agentur.

Dazu gehörten vor allem moderne Systeme, um die Bevölkerung bei Gefahren sehr schnell und zielgerichtet zu warnen. «Die Versäumnisse der letzten Jahrzehnte in diesem Bereich müssen wir jetzt sehr schnell aufholen», fügte sie hinzu.

Am 8. Dezember werde es deshalb einen bundesweiten Warntag geben, bei dem erstmals eine Testwarnmeldung in der höchsten Warnstufe an Mobilfunkendgeräte in Deutschland ausgesandt werden soll. Für eine effektive, verlässliche Warninfrastruktur brauche es neben dieser Warnung per Cell Broadcasting aber auch andere Kanäle. «Beim bundesweiten Warntag werden wir daher alle in Deutschland genutzten Warnsysteme inklusive der Sirenen erproben», kündigte Faeser an.

Ehemals funktionierendes Sirenen-System abgebaut

Zum Zustand des Zivil- und Bevölkerungsschutzes allgemein sagte sie: «Es war ein Fehler, dass in der Vergangenheit dort so viel abgebaut wurde, wie beispielsweise ein funktionierendes Sirenen-System, das wir früher in Deutschland hatten.» Daher helfe der Bund jetzt «sehr stark im Wiederaufbau».

Die Ministerin führte aus: «Wir hatten ein furchtbares Hochwasser im letzten Jahr. Wir haben jetzt gerade kürzlich schlimme Brände gehabt.» Auch zur Bewältigung von durch Klimawandel verursachte Krisenszenarien müssten mehr Vorkehrungen getroffen werden.

Nach dem Ende des Kalten Krieges waren vielerorts, etwa in Berlin, die Sirenen zur Warnung der Bevölkerung abgebaut worden. Der Bund fördert inzwischen den Aufbau neuer Sirenen. Die ersten dieser neuen Sirenen wurden in der Hauptstadt erst vor einigen Wochen installiert.

Für die Aufhebung der bisherigen strikten Trennung zwischen dem Katastrophenschutz, für den in Deutschland die Länder zuständig sind, und dem Zivilschutz im Verteidigungs- und Spannungsfall, der in der Verantwortung des Bundes liegt, hatte sich zuletzt unter anderem der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) ausgesprochen.

Auf die Frage, womit sie eines Tages als Bundesinnenministerin in Erinnerung bleiben wolle, antwortete Faeser: «Für mich ist sehr wichtig, dass wir unserer Polizei mehr Wertschätzung entgegenbringen.» Zudem hoffe sie, dass man eines Tages werde sagen können: «Frau Faeser hat alles getan für die Innere Sicherheit in unserem Land und bei der Bekämpfung jeglicher Form von Extremismus.»

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