Rosenmontagsumzüge bleiben von Sicherheitsdebatte unbeeinflusst

Braunschweig/Berlin. Die Absage des Karnevalsumzuges in Braunschweig wegen einer Terrorwarnung hat die Debatte um die Sicherheitslage erneut angefacht. Deutschland stünde wie andere Staaten, die einen gemeinsamen Raum der Werte darstellten, ebenso auch in einem gemeinsamen Gefahrenraum und damit im Fokus des internationalen Terrorismus, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin. „Absolute Sicherheit gibt es nicht“.

Der mit jährlich rund 250.000 Besuchern größte Karnevalsumzug in Norddeutschland war am Sonntag wegen einer Terrorwarnung kurz vor dem Start abgesagt worden. Aus zuverlässigen Staatsschutzquellen sei bekanntgeworden, dass eine „konkrete Gefährdung durch einen Anschlag mit islamistischem Hintergrund vorliege“, hieß es seitens der Polizei. Sie leitete ein Ermittlungsverfahren wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat ein. Festnahmen oder Durchsuchungen gab es bisher keine, sagte ein Polizeisprecher.

Im Falle Braunschweigs habe es sich um eine „regionale Erkenntnislage“ gehandelt. Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern stünden im engen Austausch, ergänzte der Sprecher des Bundesinnenministeriums. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) informierte am Montag den Landtag über die Hintergründe der Absage. Pistorius sagte dem NDR am Montagmorgen, es gebe in Braunschweig und Wolfsburg eine Konzentration an Salafisten, die als gefährlich eingestuft und beobachtet werde. Nach Informationen von „Spiegel Online“ stammten die Hinweise von einem als zuverlässig geltenden V-Mann in der niedersächsischen Salafisten-Szene.

In Köln und Mainz starteten die Rosenmontagsumzüge am Morgen wie geplant. Kritische Themen wurden trotz der Sicherheitslage nicht ausgespart: In Düsseldorf zeigte Jacques Tilly einen kopflosen Mann auf der Flucht vor einem Maskierten, der ein bluttropfendes Schwert schwingt. Aus dem offenen Hals des Flüchtenden mit dem „Charlie Hebdo“-Magazin in den Händen kam die Spruchblase „Satire kann man nicht töten“. In Köln rollte ein Wagen mit einem abgeholzten Stiftewald, in dessen Mitte ein Clown einen neuen Buntstift als Symbol der Narrenfreiheit wachsen ließ. Es ist derselbe Clown, der nach dem „Charlie-Hebdo“-Anschlag eigentlich mit seinem Stift das Gewehr eines Terroristen verstopfen sollte. Diesen Wagen hatte das Festkomitee aber gestoppt, weil viele Karnevalfans nach Berichten über Sicherheitsrisiken Angst hatten.