Die starken Männer der SPD

Olaf Scholz gilt, ob er will oder nicht, mit seinem Wahlsieg als möglicher Kanzlerkandidat. Dem Parteivorsitzenden Gabriel kann das nicht recht sein

Berlin. Bei der SPD gibt es nach Wahlen immer den gleichen Blumenstrauß. Rote Gerbera, rote Rosen, grünes Beiwerk. Passt am Montag aber ganz gut zur möglichen rot-grünen Koalition in Hamburg. „Der obligatorische Blumenstrauß, nimm ihn mit zu Deiner Frau“, frotzelt Parteichef Sigmar Gabriel und drückt ihn Olaf Scholz in die Hand. Hamburgs Erster Bürgermeister hat ihm mit seiner Beinahe-Verteidigung der absoluten Mehrheit einen schönen Wahlerfolg beschert. Aber Scholz dürfte nun im Bund noch mehr Einfluss bekommen, quasi ein zweites Schwergewicht neben Gabriel werden – vom Politischen her.

Gabriel muss erklären, warum die SPD bei 25 Prozent rumkrebst und was Scholz besser macht. „Ihr habt wenig versprochen, alles gehalten und vor allem gezeigt, dass wirtschaftliche Kompetenz und soziale Kompetenz keine Gegensätze sind“, sagt Gabriel zu Scholz. Im Norden sei die SPD stark, aber im Süden und Osten zu schwach. Was Scholz zum trockenen Kommentar veranlasst: „Die Bevölkerung bei uns wächst.“

Sein Erfolgsgeheimnis ist relativ simpel und fußt auf der eigentlich banalen Erkenntnis, dass die Menschen zum einen gerne schon vor der Wahl wissen wollen, was sie danach erwartet, und dass sie zum anderen nicht angelogen werden wollen. Schon vor der Wahl 2011 betonte Scholz folgerichtig, dass er nur verspreche, was er halten könne. Das klappte. Er wollte Studiengebühren abschaffen. Erledigt. Er wollte den Wohnungsbau mit jährlich 6000 neuen Wohnungen ankurbeln. Erledigt. Er wollte die Kita-Gebühren drastisch senken und eine fünfstündige Betreuung kostenfrei anbieten. Erledigt.

Selbst Kanzlerin Angela Merkel (CDU) betont am Montag angesichts des CDU-Debakels mit 15,9 Prozent: „Wenn der Amtsinhaber keinerlei Fehler macht, ist die Machtoption sehr klein. Und deshalb muss man manchmal auch einen langen Atem haben.“ Im Bund läuft es ja gerade umgekehrt, da dominiert Merkel, während die SPD daran zunehmend verzweifelt.

Zugleich erteilt die CDU-Chefin einer Debatte über eine fehlende Großstadt-Strategie der Union eine Absage. „Wir sollten nicht eine Stadt- und eine Landprogrammatik haben, sondern die CDU-Programmatik muss insgesamt stimmig sein.“ Darüber sei man sich im Bundesvorstand einig gewesen. Forderungen nach einer Kurskorrektur der Hamburger CDU oder der Bundes-CDU lehnte sie wie auch EU-Kommissar Günther Oettinger und Wersich ab.

Natürlich ist auch bei Scholz nicht alles Gold, was glänzt. Beispiel Umwelt: So ist der Senat verurteilt worden, endlich etwas gegen die Luftverschmutzung zu tun. Aber Scholz Art der Verlässlichkeit kommt an – auch bei der Wirtschaft, die sich vor dieser Wahl so begeistert zeigte, dass der Industrieverband unverblümt für eine weitere SPD-Alleinregierung warb. Natürlich spielte dabei auch die Angst vor der nun tatsächlich anstehenden Regierungsbeteiligung der Grünen mit.

Scholz hat sich klar für die umstrittene Elbvertiefung ausgesprochen und will auch in dieser Legislatur wirtschaftspolitische Schwerpunkte setzen, „um weiter vorn zu bleiben“, wie es im Regierungsprogramm heißt. Auf Bundesebene fremdelt die Wirtschaft hingegen mit der SPD. Auch Gabriel als Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister versucht umzusetzen, was versprochen worden ist. Aber bisher überwiegt das Soziale: Der Mindestlohn von 8,50 Euro etwa ist ein Mammutprojekt.

Deshalb dürfte die wichtigste Konsequenz der Scholz-Festspiele an der Elbe sein: Quo vadis SPD? Mehr Wirtschaft wagen? 2013 hat gezeigt, dass die SPD mit linken Umverteilungswahlkämpfen nichts gewinnen kann. Scholz steht für den Typus, der derzeit die deutsche Politik dominiert: Sachlich, verlässlich. Er hat gute Berater und kommt mit seiner nüchternen Art positiv an. Gabriel ist ein anderer Typ, er hat das Problem, das ihm viele Bürger, aber auch Genossen, nicht trauen.

Volkspartei heiße, mehrheitsfähige Positionen für viele Schichten zu entwickeln, sagte Scholz beim Parteitag 2013 in Leipzig. „Früher hatte ich Locken und lange Haare. Heute trage ich Nadelstreifen, wie es sich für einen Hamburger Bürgermeister gehört.“ Scholz bekam mit 67,3 Prozent das schlechteste Ergebnis der sechs Vizes Gabriels, auch wegen seiner umstrittenen, eher restriktiven Flüchtlingspolitik. Sollte er nun versuchen, den SPD-Kurs im Bund mehr Richtung Mitte zu lenken, ist der Konflikt mit dem linken Flügel programmiert.

Scholz versteht sich darauf, die Karten eng an der Brust zu halten, nicht zu viel zu verraten. Ob er aus seinem Sieg eine stärkere Rolle in der SPD ableitet? „Ich bin stellvertretender SPD-Vorsitzender.“ Allen Spekulationen zum Trotz: Eine Kanzlerkandidatur ist Stand heute eher unwahrscheinlich. Scholz weist das weit von sich – und mit dem Vorsitzenden Gabriel im Rücken würde er das wohl kaum machen, heißt es. Schon im Umfeld der Bundestagswahl 2013 hatte es intern Gerüchte gegeben, Scholz könne sich an einem Sturz Gabriels beteiligen – wenngleich die immer heftig dementiert wurden. Gabriel muss aber fürchten, dass seine Tage gezählt sein könnten, wenn er 2017 selbst – womöglich gegen Kanzlerin Merkel – antreten muss und kein gutes Ergebnis holt. Scholz meint immerhin, die SPD müsse stets den Anspruch haben, 30 Prozent plus X zu holen.