Deutschland liefert mehr Militärgerät in den Irak

Ministerpräsident al-Abadi bittet ausdrücklich um Waffen für Kampf gegen Terrormiliz

Berlin. Deutschland will zur Bekämpfung der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) weitere militärische Ausrüstung in den Irak schicken. Dies kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach einem Treffen mit dem irakischen Ministerpräsidenten Haider al-Abadi am Freitag in Berlin an. Die Kanzlerin hatte dafür ihre Vermittlungsmission zwischen der Ukraine und Russland unterbrochen. Als Beispiele nannte Merkel Nachtsichtgeräte und Winteruniformen. Merkel sagte, die brutale Ermordung von ausländischen Geiseln in den vergangenen Tagen habe gezeigt, dass der Kampf gegen den IS noch nicht gewonnen sei.

Deutschland hatte den Kurden im Norden des Irak im vergangenen Jahr Waffen im Wert von 70 Millionen Euro für ihren Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) geschenkt. Im Februar sollen zudem bis zu 100 deutsche Militärausbilder in den Nordirak geschickt werden. Noch für diesen Monat kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) weitere Lieferungen an.

Al-Abadi bat ausdrücklich um Waffen. „Ich erhoffe mir von Deutschland auch letale Ausrüstung“, sagte der Ministerpräsident. „Ohne richtige internationale Unterstützung werden wir das nicht schaffen. Es ist in weltweitem Interesse, diesen Kampf zu verkürzen. Deswegen brauchen wir fortlaufende Unterstützung, um den IS endgültig zu besiegen.“ Die kurdischen Peschmerga-Kämpfer fordern vor allem panzerbrechende Waffen. Der irakische Regierungschef wies darauf hin, dass ausländische IS-Kämpfer, die aus Deutschland und anderen Ländern zu Tausenden in den Irak kämen, zu den „blutrünstigsten und gewaltbereitesten Kämpfern“ gehörten und die Opferzahlen in die Höhe trieben. Einige von ihnen kehrten in ihre Heimatländer zurück, um dort Anschläge zu verüben.

Die Europäische Union stellt eine Milliarde Euro Hilfsgeld für die Region bereit. Mit dem Geld solle in nächsten zwei Jahren eine „umfassende Strategie“ für Syrien und den Irak, aber auch für die Nachbarländer Libanon, Jordanien und Türkei finanziert werden, erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Freitag in Brüssel. Die EU wolle die Länder auch angesichts der Bedrohung durch die Organisation „Islamischer Staat“ unterstützen, so Mogherini. Die Hilfszahlungen sollen daher auch in Programme gegen Radikalisierung, zur Bekämpfung der Terrorfinanzierung sowie in bessere Grenzkontrollen fließen.