Pegida will nächste Woche wieder demonstrieren

Dresden. Die islamkritische Pegida-Bewegung will ungeachtet der Anschlagsdrohungen kommende Woche wieder in Dresden demonstrieren. „Wir lassen uns nicht mundtot machen“, sagte Organisatorin Kathrin Oertel. Zusammen mit den Behörden werde ein Sicherheitskonzept erarbeitet. Nach Ansicht der Bundesregierung muss die Absage von Kundgebungen aufgrund von Drohungen eine Ausnahme bleiben. Die Demonstrationsfreiheit sei ein „hohes Gut“ in der Demokratie, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wenn der Bund hilfreich sein könne und gebeten werde, Demonstrationen abzusichern, werde er „natürlich dafür Sorge tragen“.

Die Dresdner Polizei hatte wegen einer konkreten Anschlagsgefahr die wöchentliche Demonstration und alle weiteren Versammlungen unter freiem Himmel für Montag verboten. Pegida-Organisator Lutz Bachmann bestätigte, dass sich eine Drohung gegen ihn persönlich richtete. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen gab es die Warnung, die Attentäter könnten sich unter die Teilnehmer mischen. Zudem sorgte eine Twitter-Meldung für Unruhe, in der Pegida als Feind des Islam bezeichnet wird. Oertel forderte, „die Politik“ müsse sich jetzt mit Pegida-Forderungen auseinandersetzen. Bislang hat nur die rechtspopulistische AfD in Sachsen offiziell Gespräche mit Pegida geführt. Für die SPD lehnte Generalsekretärin Yasmin Fahimi einen Dialog ab.