Merkel hofft auf Ukraine-Gipfel

Bundeswehr übernimmt Schlüsselrolle bei Aufbau der Nato-„Speerspitze“

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hofft weiter auf ein Gipfeltreffen mit den Präsidenten aus der Ukraine, aus Russland und Frankreich zum Ukraine-Konflikt. Voraussetzung für ein solches Treffen sei jedoch, dass es „genügend Hoffnungen auf wirkliche Resultate“ gebe, sagte Merkel am Mittwoch nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Berlin. „So weit sind wir noch nicht. Aber es wird mit aller Kraft daran gearbeitet.“ Ursprünglich hätte der Gipfel an diesem Donnerstag in Kasachstans Hauptstadt Astana stattfinden sollen. Wegen erheblicher Meinungsverschiedenheiten in der Beurteilung des Konflikts war das Treffen jedoch auf unbestimmte Zeit vertagt worden.

Merkel und Stoltenberg forderten Russland abermals auf, die Grenzen der Ukraine und deren Souveränität zu beachten. Der Nato-Generalsekretär mahnte Moskau auch, Einfluss auf die prorussischen Separatisten auszuüben, die im Osten der Ukraine gegen Regierungstruppen kämpfen. „Die Nato versucht nicht etwa, einen konfrontativen Kurs gegenüber Russland zu fahren“, sagte der Norweger. „Wir möchten eine konstruktivere und kooperativere Rolle gegenüber Russland. Aber das muss Russland auch selbst wollen.“

Stoltenberg hat die Mitgliedstaaten des Bündnisses erneut zu einer deutlichen Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben aufgefordert. „Die Sicherheitslage ändert sich, und wir müssen uns darauf einstellen“, sagte er. Während die Nato in den vergangenen fünf Jahren ihre Militärausgaben um 20 Prozent verringert habe, gebe Russland immer mehr Geld für seine Streitkräfte aus. Die 28 Nato-Mitgliedstaaten haben sich zum Ziel gesetzt, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Nur wenige Länder wie die USA und Großbritannien erfüllen dieses Ziel. Deutschland gibt nur 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für seine Streitkräfte aus.

Unterdessen hat das deutsch-niederländische Korps in Münster die Leitung der schnellen Eingreiftruppe der Nato übernommen. Der deutsche Kommandant Volker Halbauer nahm von Generalleutnant Eric Margail vom französischen Rapid Reaction Corps (RRC) aus Lille die Flagge des Militärbündnisses für die Nato Response Force zu Land (NRF-L) entgegen. Die Franzosen standen im vergangenen Jahr als schnelle Eingreifreserve bereit. Ziel der NRF-Truppe ist es, weltweit schnell militärisch handeln zu können oder humanitäre Hilfe zu leisten.

Mit der Kommandoübergabe beginnt auch der Aufbau der superschnellen Eingreiftruppe, die als wichtigste Antwort der Nato auf die Ukraine-Krise gilt. Dem deutsch-niederländischen Korps kommt dabei eine führende Rolle zu. Die „Speerspitze“ soll im Krisenfall innerhalb weniger Tagen verlegt werden können.