Kubicki glaubt an die Wiedergeburt der FDP

Spektakuläres Dreikönigstreffen soll die Liberalen wieder in die Erfolgsspur bringen

Berlin/Hamburg. Nach einem Jahr voller Rückschläge setzt die FDP-Spitze auf einen Neuanfang bei ihrem traditionellen Dreikönigstreffen und der Februar-Wahl in Hamburg. „Beim Dreikönigstreffen am Dienstag wird unser Vorsitzender Christian Lindner mit einem spektakulären Auftritt demonstrieren, dass wir immer noch da sind“, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki am Wochenende.

Kubicki selbst versucht mit derzeit populären Themen für sich und seine Partei zu punkten. So hat er Verständnis für den Unmut der „Pegida“-Demonstranten, die eine angebliche Islamisierung des Abendlandes befürchten. Deren Kritik an Medien und Politik halte er für berechtigt. Es gehe nicht an, dass „man zum Beispiel bereits durch die öffentlich artikulierte Sorge, dass der Rechtsstaat sich aus der Bekämpfung von salafistischen Umtrieben zurückziehen könnte, als ausländerfeindlich diskreditiert wird“, sagte Kubicki der „Welt“. Vielmehr müssten Medien und Politik diese Sorgen ernst nehmen.

Es könne auch nicht sein, dass „sich einerseits durch verstärkten Zuzug von Menschen aus islamischen Ländern die Gefährdungslage bei uns in Deutschland erhöht und zum selben Zeitpunkt der Leiter des Bundesamtes für den Verfassungsschutz erklärt, dass er nicht ausreichend Personal habe, um nach Deutschland zurückkehrende IS-Kämpfer zu überwachen“. Wenn erklärt werde, „dass es keine Frage des ,ob‘ mehr sei, sondern nur des ,wie und wann ein islamistischer Anschlag in Deutschland ausgeführt wird‘, dann teile ich die Sorgen, die sich die Menschen zum Beispiel bei den Pegida-Demonstrationen in Dresden machen“, sagte Kubicki weiter. Es werde auch nicht gelingen, die Bereitschaft der Menschen zu einer Willkommenskultur aufrechtzuerhalten, wenn man in dieser Situation beim Verfassungsschutz oder bei der Polizei Personal einspare. „Wenn ich in einem Ort XY ein Flüchtlingsheim errichte, kann ich dort nicht gleichzeitig die Polizeistation schließen. Solche gesellschaftlichen Unwuchten muss man erkennen und vermeiden.“

Außerdem hat sich Kubicki für ein Burka-Verbot ausgesprochen. Der Wochenzeitung „Sonntag Aktuell“ sagte er, er wolle „nicht akzeptieren, dass ich in Deutschland Menschen begegne, deren Gesicht ich nicht erkennen kann“. Kubicki begründete seine ablehnende Haltung damit, dass es eine Ordnungswidrigkeit sei, wenn Motorradfahrer bei Demos ihren Helm aufsetzten. Somit könne man „eine Komplettverschleierung als kulturelle Eigenheit“ nicht akzeptieren, sagte Kubicki. Er wolle als Rechtsstaatsliberaler auch „nicht hinnehmen“, dass es in Deutschland Parallelgesellschaften gebe, in denen „Kinder in andere Länder geschickt werden, um dort zwangsverheiratet zu werden, oder Frauen von ihrer Wertschätzung her weniger wert sind als der Hund oder der Esel“.

FDP-Chef Lindner versucht dagegen, seine Partei mit frischer Farbe wieder auf Kurs zu bringen. Unterstützt von Werbeprofis hat Lindner Rot und Blau gemischt. Heraus kommt Magenta. Die FDP war immer gelb-blau. Weil die Leute die Liberalen aber als kaltherzig empfanden und nicht mehr in den Bundestag wählten, sollen sie jetzt zumindest optisch wärmer werden. Dem dient die kleine Schönheitsoperation. Wie die neue Farb-Combo aussehen könnte, ist auf den Internetseiten der Hamburger FDP zu sehen. Blauer Hintergrund, gelbe Botschaften, eingebettet in Magenta. Zwischenzeitlichen Umtrieben, auch gleich den Parteinamen zu ändern, widerstand Lindner („Nur über meine Leiche“). Natürlich weiß der 35-Jährige, dass es mit einem kleinen Facelift für die FDP nicht getan ist. Doch die Liberalen müssen außerhalb des Bundestages verzweifelt um jede Zeile in den Zeitungen und jede Sendeminute im Fernsehen kämpfen. So wird Lindner am Dienstag an Dreikönig (Motto: „Chancen ermöglichen“) in seiner gut einstündigen Rede versuchen, den Eindruck zu verwischen, dass es 15 Monate nach der Wahl so scheint, als ob den Deutschen der Untergang der FDP ziemlich egal ist.

Dabei müssten die Liberalen wieder angesagt sein. Die Konjunktur schwächelt, die Große Koalition gibt das Geld mit vollen Händen aus. Und im Bundestag macht die Opposition aus Linken und Grünen keinen Stich gegen Schwarz-Rot. Lindner will nun davon profitieren, indem er auf wirtschaftliche Vernunft, Bildung und einen freiheitsliebenden Liberalismus als Gegenentwurf zu Pegida, AfD & Co. setzt. In den Umfragen aber tut sich nichts. Die FDP dümpelt bei zwei bis drei Prozent herum.

Am 15. Februar soll aber bei der Wahl in Hamburg die Trendwende gelingen. Hamburgs FDP-Spitzenkandidatin Katja Suding glaubt, dass sie trotz mieser Umfragen um die sieben Prozent holen kann. „Ich möchte unser Ergebnis von 2011 verbessern“, sagte Suding. Vor vier Jahren war es der PR-Expertin gelungen, die FDP mit 6,7 Prozent und neun Abgeordneten wieder zurück in die Hamburger Bürgerschaft zu bringen.

(HA)