Bundeswehr bereitet Waffenlieferungen in den Irak vor

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Verteidigungsministerinvon der Leyen: „Terrormiliz muss gestoppt werden.“

Berlin. Deutschland will den Kurden im Nordirak Waffen liefern, um sie in ihrem Kampf gegen die Terrormiliz IS zu unterstützen. „Wir sind bereit, so bald wie möglich auch solche Hilfe für die Kurden auf den Weg zu bringen“, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte: „IS muss gestoppt werden, und den Menschen muss geholfen werden.“ Binnen einer Woche solle nun geprüft werden, welche Waffen für die Kurden zweckmäßig seien, nur eine kurze Einweisung brauchten und in Bundeswehrbeständen zur Verfügung stünden. Dann werde die Bundesregierung in enger Abstimmung mit den europäischen und internationalen Partnern über weitere Schritte entscheiden. Vor Deutschland hatten sich in Europa bereits Großbritannien, Frankreich und Italien zu Waffenlieferungen an die Kurden bereiterklärt.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sagte Generalinspekteur Volker Wieker am Mittwoch bei einer Unterrichtung der Obleute des Bundestags-Verteidigungsausschusses, die Bundeswehr prüfe die Lieferung von Hand- und Panzerabwehrwaffen. Zu den Panzerabwehrwaffen der Bundeswehr zählen auch die 40 Jahre alten Milan-Raketen, die gepanzerte Fahrzeuge in 300 bis 1950 Metern Entfernung bekämpfen können. Als Handfeuerwaffen bezeichnet man Gewehre, Pistolen aber auch Panzerfäuste. Zudem erwägt die Regierung nach eigenen Angaben die Lieferung von Unimogs.

Steinmeier und von der Leyen gingen nicht darauf ein, welche Rüstungsgüter konkret den Peschmerga-Kämpfern im Nordirak übergeben werden könnten. Die Kurden hatten zuletzt vor allem auf panzerbrechende Waffen gedrungen. Die Extremistenmiliz hat von der irakischen Armee gepanzerte Fahrzeuge erbeutet. Von den Panzerabwehr-raketen des Typs Milan hat die Bundeswehr noch aus den Zeiten des Kalten Krieges große Bestände in den Depots. Die Raketen stehen teilweise vor dem Ende ihrer militärischen Lebensdauer und brauchen nach Angaben von Militärexperten nur eine etwa einwöchige Einweisung.

Über die Milan-Raketen wollte sich der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, nicht äußern. Skeptisch reagierte er auf die Frage nach der Lieferung von schweren Waffen wie Schützenpanzern oder Artillerie. Die Freigabe von hochtechnisiertem Großgerät mit einer komplizierten Bedienung an die Kurden sei eher unwahrscheinlich, sagte er.

Die Grünen lehnten eine Lieferung von Waffen wie der Milan an die Kurden ab. „Wir glauben nicht, dass diese Möglichkeiten jetzt zu einer Entschärfung der Situation beitragen, sondern befürchten, dass sie letztendlich eine Verschlimmerung des Problems darstellen“, sagte die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt. Die Überlassung von Rüstungsgütern, die nicht tödlich wirkten, sei dagegen sinnvoll. Steinmeier sagte, die Lieferung von Waffen in Krisenregionen sei stets mit Risiken verbunden. „Wir werden deshalb mit großem Augenmaß hinsichtlich Art und Umfang unserer Lieferungen vorgehen“, betonte er.

Einen halben Tag später als erwartet hat die Türkei am Mittwoch ihre Erlaubnis für einen Zwischenstopp weiterer Hilfsflüge der Bundeswehr in den Nordirak gegeben. Die für Mittwochmorgen geplanten Flüge aus dem schleswig-holsteinischen Hohn waren zuvor verschoben worden, weil eine Zwischenlandung im türkischen Incirlik zunächst nicht möglich war. Die drei Transall-Maschinen mit etwa 20 Tonnen Lebensmitteln an Bord sollten noch am Nachmittag Richtung Irak starten.

( (rtr/dpa) )

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