Ob Deutschland auch Waffen liefern wird, ist weiter völlig offen
Berlin. Die deutsche Lieferung von Militärmaterial in den Nordirak sollen nächste Woche beginnen. Wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag in Berlin bekannt gab, werden aber zunächst keine Waffen dabei sein. Im Gespräch sind Fahrzeuge, Schutzwesten, Helme oder Nachtsichtbrillen aus Bundeswehrbeständen. Sie sollen den kurdischen Streitkräften für ihren Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Nordirak zur Verfügung gestellt werden.
Der Transport von humanitären Hilfsgütern durch die Bundeswehr soll Mitte dieser Woche fortgesetzt werden. Transall-Flugzeuge sollen dann 75 Tonnen Lebensmittel sowie 25 Tonnen medizinische und andere Hilfsgüter wie Decken in die Kurden-Hauptstadt Erbil bringen. Am Wochenende waren dort bereits die ersten 36 Tonnen Hilfsgüter angekommen.
Die Entscheidung der Bundesregierung zu Waffenlieferungen steht weiter aus. „Wir prüfen sehr sorgfältig im Augenblick alle Möglichkeiten“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Dies geschehe auch in Abstimmung mit den Partnern und Verbündeten. Von der Leyen informierte am Montag den Verteidigungsausschuss des Bundestages in einer Sondersitzung über die Lage im Irak und in Syrien.
Der Präsident der irakischen Kurden, Massud Barsani, hatte sich am Wochenende von Deutschland moderne und wirkungsvolle Waffen gewünscht. Die kurdischen Peschmerga-Streitkräfte brauchen vor allem panzerbrechende Waffen und Artillerie, um der modernen Ausrüstung des IS etwas entgegensetzen zu können.
Zu den jüngst von den kurdischen Kämpfern im Nordirak gemeldeten militärischen Erfolgen gegen den IS sagte die Ministerin, es sei „gelungen, den IS zu stoppen und teilweise zurückzudrängen“. Allerdings gebe es „kein wirkliches Beherrschen des Vormarsches“.
Mit massiver Unterstützung der US-Luftwaffe brachten kurdische Peschmerga den strategisch bedeutenden Mossul-Staudamm wieder vollständig unter ihre Kontrolle, wie die Nachrichtenagentur Basnews unter Berufung auf kurdische Militärquellen berichtete. Die Dschihadisten hatten die für die Trinkwasserversorgung und Stromerzeugung im Irak wichtige größte Talsperre des Landes vor etwa zwei Wochen erobert. Die IS bestritt allerdings die Rückeroberung des Staudamms durch die Kurden. Bei den Kämpfen um den Staudamm wurden nach kurdischen Angaben Dutzende Dschihadisten getötet. US-Kampfjets und unbemannte Drohnen bombardierten dabei Stellungen der Extremisten, wie das US-Zentralkommando in Tampa (Florida) mitteilte.
(HA)