Berlin. Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, 70, stellt sich im November nicht mehr zur Wahl. „Nach 16 Jahren ist es an der Zeit, diese sehr intensive und fordernde Aufgabe in andere Hände zu legen. Das tue ich mit gutem Gewissen“, sagte die CDU-Bundestagsabgeordnete der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Gegen alle Widerstände“ sei es durch die Gründung der Stiftung „Zentrum gegen Vertreibungen“ gelungen, „dass heute eine Gedenkeinrichtung des Bundes, in der das Schicksal der deutschen Vertriebenen in die nächsten Generationen vermittelt wird, in Berlin im Aufbau ist“.

Auch seien die Forderungen des BdV nach einem nationalen Gedenktag für die deutschen Heimatvertriebenen auf fruchtbaren Boden gefallen, erklärte die Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordnete weiter: Bayern, Hessen und Sachsen hätten bereits für ihre Länder Gedenktage geschaffen. Sie sei zuversichtlich, dass auch der im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vereinbarte jährliche Gedenktag für die deutschen Heimatvertriebenen umgesetzt werde. Auf die Frage nach Entschädigungsforderungen sagte sie: „Für mich stand und stehen die menschlichen Schicksale und die gesamtdeutsche Tragödie absolut im Vordergrund. Nichts davon lässt sich durch Restitution der völkerrechtswidrigen Enteignungen lindern. Das herunterbrechen auf die merkantile Ebene verstellt nach meiner Überzeugung den Blick auf die Gesamttragödie.“ Was das Rückkehrrecht für Vertriebene anbelangt, so sei das Völkerrecht eindeutig: „Vertriebene haben das Recht, in die Heimat zurückzukehren. Allerdings zeigt sich, dass hehre Worte zumeist Utopie bleiben.“ Das gelte auch für die EU. Alle Beitrittsverhandlungen hätten das „leider sehr deutlich gezeigt“.

Steinbach wurde 1943 im westpreußischen Rahmel als Tochter eines Wehrmachtssoldaten geboren. Seit 1990 sitzt sie für die CDU im Bundestag. Sie gilt in Polen als umstritten, weil sie 1991 gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als Grenze zum Nachbarland gestimmt hatte.

(HA)