Feuertaufe für die „Mutter der Kompanie“

Ursula von der Leyen muss sich zu Kampfdrohnen positionieren

Berlin. Normalerweise sind Expertenanhörungen im Bundestag eher etwas für Insider. Und normalerweise tagt der Verteidigungsausschuss hinter verschlossenen Türen. Am Montag aber wird alles ein wenig anders sein: Die Sitzung ist öffentlich, und sie dürfte gut besucht sein. Es geht um das heikle Thema Kampfdrohnen – und damit um eine Frage, auf die die sonst so meinungsfreudige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bislang klare Antworten meidet.

Mit dieser Zurückhaltung soll es nach dem Willen der Parlamentarier bald vorbei sein. „Ich gehe davon aus, dass die Ministerin im Nachgang zu der Anhörung sagt, wie sie sich das weitere Vorgehen vorstellt“, sagt der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold. Auch sein Unionskollege Henning Otte (CDU) sieht eine „unverzügliche Entscheidung“ im Anschluss an die Anhörung. Äußern soll sich die Ressortchefin womöglich schon am Mittwoch, für den eine Aktuelle Stunde im Bundestag im Gespräch ist.

Bislang ist von der Leyen dem schwierigen Thema Drohnen ausgewichen – aus gutem Grund. Die Affäre um die Aufklärungsdrohne Euro-Hawk hätte ihren Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) – der jetzt Bundesinnenminister ist – beinahe das Amt gekostet. Und die international umstrittenen Drohneneinsätze der USA haben dafür gesorgt, dass das Wort Kampfdrohne auch in Deutschland höchst belastet ist, auch wenn die Koalition solche „extralegalen, völkerrechtswidrigen Tötungen mit bewaffneten Drohnen kategorisch ablehnt“.

Unbewaffnete Drohnen werden von der Bundeswehr schon länger eingesetzt. In Afghanistan greift die Bundeswehr auf geleaste Luftfahrzeuge vom Typ „Heron 1“ zur Aufklärung zurück. Der Vertrag läuft aber in einigen Monaten aus. Arnold fordert daher: „Die Bundeswehr braucht schnell Klarheit, wie es mit dem gemieteten Modell weitergeht.“ Von der Leyen, die sich bisher als fürsorgliche „Mutter der Kompanie“ präsentiert hat, muss nun ihren ersten Waffentest bestehen. Denn keinesfalls wollen die Parlamentarier der Großen Koalition der Ministerin die Entscheidung abnehmen.

Mit der Anhörung sollen daher in aller Öffentlichkeit „völker-, verfassungsrechtliche sowie sicherheitspolitische und ethische Fragen im Zusammenhang mit unbemannten Luftfahrzeugen, die über Aufklärung hinaus auch weitergehende Kampffähigkeiten haben“ beleuchtet werden. Befragt werden unter anderem nicht nur Wissenschaftler, sondern auch ranghohe Bundeswehr-Vertreter. Dass beispielsweise die Luftwaffe bewaffnete Drohnen auch für die Bundeswehr will, ist kein Geheimnis. Inspekteur Karl Müllner forderte bereits vor zwei Jahren eine schnelle Entscheidung und setzte hinzu, dass „aus rein militärischer Sicht Drohnen bewaffnet sein müssen“.