Hamburg

Olaf Scholz: „Ich bin Anhänger von Volksentscheiden“

Hamburgs Bürgermeister bekennt sich zur direkten Demokratie. „Bürgerinnen und Bürger müssen die Gelegenheit haben, Entscheidungen über wichtige politische Themen zu beeinflussen.“

Hamburg. Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat sich trotz seiner Niederlage beim Volksentscheid über die Energienetze zur direkten Demokratie bekannt. „Ich bin ein Anhänger von Volksentscheiden. Das gilt weiterhin – unabhängig von der Frage, wie sie ausgehen“, sagte Scholz. „Bürgerinnen und Bürger müssen die Gelegenheit haben, Entscheidungen über wichtige politische Themen zu beeinflussen.“ Die Landeszentrale für politische Bildung hat jetzt eine umfassende Dokumentation zum Thema vorgelegt. Hamburg hatte 1996 als letztes Bundesland Volksentscheide eingeführt; inzwischen gilt die Hansestadt als ein Vorreiter der direkten Demokratie.