Hätten Sie’s gewusst

Europa war – aus der Sicht der antiken Kulturen – die Region des Sonnenuntergangs. Heute sind die 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union ein leuchtendes Vorbild für die Welt – für ein friedvolles Zusammenleben, für Demokratie und Wohlstand. Vieles über EU-Europa ist wenig bekannt. Zum Beispiel, dass unser Hamburg die größte Millionenstadt der EU ist, die zugleich keine Hauptstadt ist. Ob es Fragen sind wie nach der höchsten Arbeitslosigkeit (Griechenland mit 27,3 Prozent) oder nach dem reichsten Land (beim Pro-Kopf-Einkommen: mit Abstand Luxemburg) – das Thema EU und Europawahlen eignet sich sogar für ein interessantes Quiz

Frage 1: Wann finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt?

Das Europäische Parlament ist das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union und die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit. Es lässt sich nicht mit einem nationalen Parlament vergleichen. So fehlt ihm der Gegensatz zwischen Regierung und Opposition. Dies führt auch dazu, dass es je nach Abstimmungsthema wechselnde Mehrheiten gibt. Seit 1979 wird das Europäische Parlament direkt gewählt. In diesem Jahr ist es wieder so weit. Wann genau finden die Wahlen statt?

a) Donnerstag, 22. Mai 2014

b) Sonntag, 25. Mai 2014

c) Von Donnerstag, 22. Mai, bis Sonntag, 25. Mai 2014

d) Von Montag, 19. Mai, bis Sonntag, 25. Mai 2014

Frage 2: Wie lang ist eine Legislaturperiode des EU- Parlaments?

Mit politischen Entscheidungen verhält es sich wie mit Wein: Manche erfordern viel Zeit zur Reife. Das gilt auch für Gesetzgebungsverfahren. So ist es erforderlich, die Legislaturperioden nicht zu kurz zu bemessen. Eine Legislaturperiode des Bundestages dauert vier Jahre, auch die Arbeit der Bundesregierung ist darauf ausgerichtet. Der Landtag von Baden-Württemberg und die französische Nationalversammlung werden für fünf Jahre gewählt, US-Senatoren für sechs, der US-Präsident für vier Jahre. Wie lang ist eine Legislaturperiode des Europäischen Parlaments?

a) vier Jahre

b) fünf Jahre

c) sechs Jahre

d) acht Jahre

Frage 3: Wie viele Stimmen hat jeder Wähler bei den Europawahlen?

Über eine halbe Milliarde Einwohner leben in der EU. Dazu zählen einige außereuropäische Gebiete von Mitgliedstaaten, wie zum Beispiel die französischen Überseedepartements Französisch-Guayana, Martinique und Guadeloupe. Wie viele Stimmen hat jeder Wähler bei den Europawahlen?

a) Zwei Stimmen: eine Erst- und eine Zweitstimme

b) Nur eine Stimme: Man kann eine Partei wählen, aber keine Person (Listenwahl)

c) Nur eine Stimme: Man kann eine Person wählen, aber keine Partei (Direktwahl)

d) Das richtet sich nach dem Wahlgesetz im jeweiligen Mitgliedstaat.

Frage 4: Stellen Sie sich vor, Sie sind Sozialdemokrat und wollen bei den Europa-Wahlen entsprechend wählen. Welchen Namen müssen Sie auf dem Wahlzettel suchen?

Die meisten europäischen Parteienfamilien treten bei der Wahl europaweit mit Spitzenkandidaten auf, wie die Sozialdemokraten mit dem Deutschen Martin Schulz. Welche Partei müssen Sie ankreuzen, wenn Sie Sozialdemokrat sind und entsprechend wählen wollen?

a) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

b) Europäische Sozialdemokratische Partei (ESP)

c) Allianz der sozialdemokratischen Parteien Europas (ASPE)

d) Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament (S&D)

Frage 5: Aus wie vielen Abgeordneten wird das nächste Europäische Parlament bestehen?

Zu Beginn der aktuellen Wahlperiode umfasste das Europäische Parlament 736 Mitglieder. Nach dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages am 1. Dezember 2009 wurde das Europäische Parlament um 18 Abgeordnete ergänzt. Am 1. Juli 2013 kamen mit dem Beitritt Kroatiens 12 Abgeordnete hinzu, sodass dem Parlament derzeit 766 Abgeordnete angehören. Aus wie vielen Abgeordneten wird das nächste Europäische Parlament bestehen?

a) 766

b) 751

c) Das hängt davon ab, wie stark die Bevölkerung seit 2009 gewachsen ist.

d) Das hängt davon ab, in welchem Umfang Überhangmandate anfallen.

Frage 6: Wie viele deutsche Abgeordnete werden im nächsten Europäischen Parlament vertreten sein?

In der Europäischen Union ist das Verhältnis von großen zu kleinen Mitgliedstaaten kompliziert. Das spiegelt sich im Europäischen Parlament wider. Große Mitgliedstaaten haben mehr Stimmen als kleine, diese mehr Abgeordnete pro Einwohner. Deutschland als bevölkerungsreichster Mitgliedstaat stellt die meisten Abgeordneten. Wie viele werden es im nächsten Europäischen Parlament sein?

a) 93

b) 96

c) 99

d) Das ist abhängig von der Wahlbeteiligung in Deutschland im Verhältnis zur Wahlbeteiligung in den anderen Mitgliedstaaten.

Frage 7: Vergleich Stimmenverhältnis Deutschland – Malta

Das Prinzip, nach dem jede Wählerstimme gleiches Gewicht hat, ist im Europäischen Parlament nicht verwirklicht, weil bevölkerungsärmere Mitgliedstaaten relativ mehr Abgeordnete entsenden dürfen als bevölkerungsreiche. Dadurch hat etwa eine maltesische Stimme mehr Gewicht als eine deutsche. Die Stimme eines Wählers in Malta hat derzeit rund

a) doppelt

b) viermal

c) achtmal

d) zwölfmal so viel Gewicht wie die Stimme eines Wählers in Deutschland.

Frage 8: Wer verabschiedet im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren die europäischen Gesetze?

Die Europäische Union ist ein so komplexes Gebilde, dass viele Bürger die Wege der Entscheidungsfindung in Europa nur schwer nachvollziehen können. Wer verabschiedet die europäischen Gesetze?

a) das Europäische Parlament

b) das Europäische Parlament und, im Rat, die zuständigen Fachminister der Mitgliedstaaten

c) das Europäische Parlament und die Europäische Kommission

d) das Europäische Parlament und der Europäische Rat

Frage 9: Wer darf im Europäischen Parlament über Gesetze abstimmen, die nur die Euro-Staaten betreffen?

Der Euro ist die Währung der EU, aber bisher haben ihn erst 18 der 28 Mitgliedstaaten eingeführt. Alle Mitgliedstaaten sind verpflichtet, der Eurozone beizutreten, wenn sie bestimmte Kriterien erfüllen – bis auf Großbritannien und Dänemark. Wer darf im Europäischen Parlament über Gesetze abstimmen, die nur die Euro-Staaten betreffen?

a) alle Abgeordneten

b) die Abgeordneten der Euro-Staaten

c) die Abgeordneten der Euro-Staaten mit Ausnahme der Krisen-Staaten wie Griechenland

d) Das Europäische Parlament ist bei solchen Gesetzen nicht stimmberechtigt.

Frage 10: Worüber darf das Europäische Parlament nicht abstimmen?

Im Rahmen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl beginnt 1952 die Geschichte des Europäischen Parlaments, damals noch unter dem Namen Gemeinsame Versammlung. Vorgesehen war es als weitgehend machtloses Kontrollorgan. Im Laufe der Zeit gewann es zusehends an Einfluss und konnte sich den Funktionen nationaler Parlamente annähern. Im Vergleich zu früher besitzt es nun umfassende Rechte im politischen System der EU. Dazu gehört insbesondere, dass das Europäische Parlament den europäischen Gesetzen grundsätzlich zustimmen muss. Eine Ausnahme gilt für

a) Verbraucherschutzgesetze

b) Steuergesetze

c) Arbeitszeitgesetze

d) Zollgesetze

Frage 11: Welche EU-Institutionen haben das Recht, neue Gesetze vorzuschlagen (Initiativrecht)?

Die Möglichkeiten des Europäischen Parlaments, bei der Rechtsetzung entscheidend mitzuwirken, sind deutlich erweitert worden. In Deutschland haben Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat das Initiativrecht. Das heißt, sie alle können jeder für sich Gesetze vorschlagen. Welche Institutionen verfügen auf der Ebene der EU über ein solches Initiativrecht?

a) nur das Europäische Parlament

b) das Europäische Parlament und der Rat

c) nur die Europäische Kommission

d) das Europäische Parlament, der Europäische Rat und die Europäische Kommission

Frage 12: Welche Fraktion gibt es im Europäischen Parlament nicht?

Zur Bildung einer Fraktion im Europäischen Parlament sind mindestens 25 Abgeordnete aus wenigstens einem Viertel der Mitgliedstaaten nötig. Welche Fraktion gibt es dort nicht?

a) Fraktion der Allianz liberaler demokratischer Initiativen (ALDI)

b) Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz (Grüne/EFA)

c) Fraktion Europäische Konservative und Reformisten (ECR)

d) Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken / Nordischen Grünen Linken (GUE-NGL)

Frage 13: Welchen Ausschuss gibt es im Europäischen Parlament nicht?

Abgeordnete des Europäischen Parlaments sind auf bestimmte Themen spezialisiert und werden von ihren Fraktionen in einen der derzeit 20 Ausschüsse und zwei Unterausschüsse entsandt. Welchen Ausschuss gibt es nicht?

a) Menschenrechte (Droi)

b) Fischerei (Pech)

c) Rechte der Frau und Gleichstellung der Geschlechter (Femm)

d) Klimaschutz (Clim)

Frage 14: Sperrklausel bei Europawahlen

Um zu verhindern, dass ein Parlament zu sehr in einflusslose Gruppierungen zersplittert ist, gibt es Sperrklauseln: Nur Parteien, die einen bestimmten Prozentwert an Wählerstimmen erreichen, dürfen einziehen. Die Sperrklausel von fünf Prozent wurde 2011 bei Europawahlen für rechtswidrig erklärt. Infolge dessen wurde das Europawahlgesetz dahingehend geändert, dass für die Wahlen 2014 ein Wert von drei Prozent gelten sollte. Doch auch das wurde am 26. Februar 2014 für rechtswidrig erklärt. Wer traf diese Entscheidungen?

a) Europäische Kommission

b) Europäischer Gerichtshof

c) Europäischer Gerichtshof

für Menschenrechte

d) Bundesverfassungsgericht

Frage 15: Martin Schulz ist der aktuelle Präsident des Europäischen Parlaments. Wer war sein Vorgänger?

Die Wahl zum Parlamentspräsidenten war traditionell stark umkämpft. 1989 gab es eine Einigung zwischen den beiden großen Fraktionen: für eine Hälfte der Legislaturperiode wird ein Mitglied der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten & Demokraten im Europäischen Parlament (S&D) Parlamentspräsident, für die andere Hälfte ein Mitglied der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP). Derzeit ist der Deutsche Martin Schulz (S&D) Präsident des Europäischen Parlaments. Wer war sein Vorgänger?

a) José Manuel Barroso

b) Jerzy Buzek

c) Günther Oettinger

d) Hans-Gert Pöttering

Frage 16: Die Würdigung verdienter Politiker

Viele Politiker haben sich um die europäische Integration verdient gemacht. Meist war es ein deutsch-französisches Politikergespann, das die Einigung vorantrieb. Bundeskanzler Helmut Kohl und Staatspräsident François Mitterrand hatten großen Anteil an der Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion, die schließlich in die Einführung des Euro mündete. Die Gebäude des Europäischen Parlaments tragen heute die Namen von Politikern, die das europäische Projekt vorangebracht haben. Welcher der folgenden Namen wurde nicht berücksichtigt?

a) Willy Brandt

b) Charles de Gaulle

c) Paul-Henri Spaak

d) Altiero Spinelli

Frage 17: Wie viel Prozent der in Deutschland geltenden Gesetze sind EU-Gesetze und deutsche Gesetze, die EU-rechtliche Vorgaben umsetzen?

EU-Angelegenheiten werden noch heute vielfach als Außenpolitik wahrgenommen. Aber in immer stärkerem Maße werden Gesetze, die uns direkt angehen, auf europäischer Ebene beschlossen: in Form von Verordnungen, die in der ganzen EU gelten, oder in Form von Richtlinien, die zusätzlich von den nationalen Parlamenten in nationales Recht umgesetzt werden müssen. Wie viel Prozent der in Deutschland geltenden Gesetze aber kommen aus Brüssel?

a) etwa 10 Prozent

b) etwa 20 Prozent

c) etwa 50 Prozent

d) etwa 80 Prozent

Frage 18: Welches dieser Länder gehört nicht zur EU?

Die Europäische Union ist seit ihren Anfängen in den 1950er-Jahren enorm gewachsen. Gründungsmitglieder waren einst nur Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande. Nach dem Zweiten Weltkrieg sollten durch gezielte wirtschaftliche Verflechtungen in Europa militärische Konflikte unmöglich gemacht werden. Inzwischen zählt die EU 28 Mitgliedstaaten, und weitere Beitrittskandidaten stehen vor der Tür. Und auch die skandinavischen Staaten sind fast alle Mitglieder der EU. Aber welcher skandinavische Staat bildet die Ausnahme?

a) Dänemark

b) Finnland

c) Norwegen

d) Schweden

Frage 19: Wie viele offizielle Amts- und Arbeitssprachen gibt es in der EU?

Ein wahres Sprachenwirrwarr trifft in der EU aufeinander. Die Sprachenvielfalt ist auch eine Herausforderung für den politischen Betrieb in Brüssel. Damit Texte von allen verstanden werden, müssen sie übersetzt werden, ebenso Debatten im Europäischen Parlament. Wie viele offizielle Amts- und Arbeitssprachen gibt es in der EU?

a) 28, nämlich alle Amtssprachen der 28 Mitgliedstaaten

b) 24, da in den 28 Mitgliedstaaten nur 24 verschiedene Amtssprachen gesprochen werden

c) drei: Deutsch, Englisch und Französisch

d) zwei: Englisch und Französisch

Frage 20: Welcher Mitgliedstaat führte am 1. Januar 2014 als 18. Land den Euro als offizielle Währung ein?

Ab dem 23. September 2014 soll, zur Verbesserung der Fälschungssicherheit, ein neuer Zehn-Euro-Schein kommen. Aber die Fälschungssicherheit ist ein kleines Problem, verglichen mit der seit 2010 andauernden Krise des Euro. Die Regierungen der Euro-Staaten und die Europäische Zentralbank haben einiges getan, um den Euro zu retten. Am 1. Januar 2014 führte ein weiterer Mitgliedstaat als 18. Land der Euro-Gruppe den Euro ein. Welcher?

a) Bulgarien

b) Lettland

c) Malta

d) Slowakei

Hier die richtigen Antworten:

1 c. 2 b. 3 d. 4 a. 5 b. 6 b. 7 d. 8 b. 9 a. 10 b. 11 c. 12 a. 13 d. 14 d. 15 b. 16 b. 17 d. 18 c. 19 b. 20 b.