Schlagloch-Abgabe: Torsten Albig legt nach

Kieler Regierungschef sagt trotz aller Kritik auch aus der SPD: „Nicht kneifen!“

Kiel. Einer gegen (fast) alle: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig beharrt trotz eines Proteststurms auf seiner Forderung nach einer Schlagloch-Abgabe für alle Autofahrer. „Deutschland steht vor dem Infarkt seiner Infrastruktur“, sagte der SPD-Politiker. „Wenn wir kneifen, wird uns die Realität einholen.“ Nur mit funktionierenden Verkehrswegen werde Deutschland künftig wirtschaftlichen Erfolg haben. Dies sei „eine Kraftanstrengung“, vergleichbar mit dem Aufbau nach der deutschen Einheit. Nach Albigs Vorschlag soll jeder Autofahrer jährlich rund 100 Euro zahlen.

Scharfe Kritik kam vom ADAC, aus den Unions-Parteien, von den Grünen, aber auch aus Reihen der SPD. Der Vorschlag sei „aus sozialdemokratischer Sicht völlig inakzeptabel“, schrieb SPD-Fraktionsvize Joachim Poß auf Facebook. SPD-Chef Sigmar Gabriel ließ sich auf seiner China-Reise nur zu einem Satz bewegen: „Im Koalitionsvertrag findet sich dazu nichts.“

Unterstützung für Albig kam dagegen vom früheren Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig (SPD). Ein Reparaturfonds sei dringend nötig, sagte er. Dieser solle aber aus Steuermitteln gespeist werden. Eine Kommission unter Bodewigs Vorsitz hatte im Auftrag der Verkehrsminister einen Mehrbedarf zum Straßenunterhalt von jährlich sieben Milliarden Euro ermittelt.