Berlin schickt mehr Militärausbilder nach Mali

Von der Leyen besucht Truppe in Afrika. Afghanistan-Mandat zum letzten Mal verlängert

Berlin. Die Bundesregierung will mehr Militärausbilder nach Mali schicken. Das Kabinett habe beschlossen, die Mandatsobergrenze von 180 auf bis zu 250 Soldaten zu erhöhen, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Deutsche Soldaten würden künftig auch Sicherungsaufgaben übernehmen. Einen Kampfeinsatz schloss Seibert dagegen erneut aus. Der Bundestag muss die Entscheidung noch billigen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) betonte kurz vor ihrem Abflug zu einem Besuch der deutschen Truppen in Afrika, bei dem Einsatz in Mali gehe es auch darum, neue Auswanderungswellen zu verhindern. Die Hälfte der Malier sei jünger als 15 Jahre, sagte sie in Berlin. „Diese junge Generation wird nur in ihrem Land bleiben, wenn sie auch tatsächlich Perspektiven dort hat.“ Daher sei es wichtig, staatliche Strukturen aufzubauen und für Stabilität zu sorgen. Seit einem Jahr beteiligt sich die Bundeswehr an einer EU-Mission zur Ausbildung der malischen Armee, die im Norden des Wüstenstaats gegen islamistische Rebellen kämpft. Neben der militärischen Unterstützung soll auch die Entwicklungshilfe ausgebaut werden. Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) sagte der Deutschen Presse-Agentur (dpa), er stehe deshalb bereits im engen Kontakt mit seinem französischen Amtskollegen. „Wir wollen unser Engagement in Mali im zivilen Bereich noch besser koordinieren und verstärken.“ Um wie viel Geld und Personal es gehen könnte, werde gerade mit den Franzosen abgestimmt.

Zudem verlängerte das Kabinett zum letzten Mal das Mandat für den zum Jahresende auslaufenden Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan. Dort sind als Teil der Nato-Truppe Isaf noch knapp 3200 deutsche Soldaten im Einsatz. Die Mandatsgrenze sinkt von 4400 auf 3300 Soldaten. Mit der Isaf-Mission endet auch der Kampfeinsatz in Afghanistan, den die meisten beteiligten Staaten ohnehin bereits stark zurückgefahren haben. Der Bundestag wird am 21. Februar über das Mandat entscheiden, das bis zum 31. Dezember 2014 läuft. Über 2014 hinaus sollen 8000 bis 12.000 internationale Soldaten am Hindukusch bleiben, um die afghanischen Sicherheitskräfte weiter auszubilden und zu beraten. Deutschland hat dafür 600 bis 800 Soldaten angeboten. Für die ersten Jahre nach dem Ende des Isaf-Einsatzes ab 2015 hat Berlin jährlich bis zu 430 Millionen Euro Entwicklungshilfe und weitere 150 Millionen Euro zur Finanzierung der Sicherheitskräfte zugesagt.