Studie: Arbeitslosengeld wird zur Ausnahme

Duisburg. Immer mehr Menschen landen bei Arbeitslosigkeit laut einer aktuellen Studie direkt bei Hartz IV. Mehr als zwei Drittel aller Menschen ohne Arbeit waren in Deutschland im Dezember 2013 auf Hartz IV angewiesen, nur noch jeder Dritte erhält das reguläre Arbeitslosengeld I, wie die Universität Duisburg-Essen am Dienstag bei der Vorstellung einer Studie mitteilte. Vor allem in Städten mit hoher Arbeitslosigkeit habe die Arbeitslosenversicherung drastisch an Bedeutung verloren. Seit 2005 ist laut Studie der Hartz-IV-Anteil bundesweit von 57 auf jetzt 67 Prozent gestiegen.

Die Arbeitslosenversicherung begrenze sich auf einen besser gestellten, aber immer kleiner werdenden Kreis von Menschen, die die Anwartschaftszeit und Rahmenfrist erfüllen und die ihre Arbeitslosigkeit zügig beenden, erklärte der Soziologe Gerhard Bäcker. „Über das Arbeitslosengeld abgesichert zu sein ist damit eher zur Ausnahme geworden, obwohl es eine Versicherungsleistung ist, für die man Beiträge gezahlt hat.“ Stattdessen sei es die Regel, dass Betroffene das fürsorgeartige, bedürftigkeitsgeprüfte Arbeitslosengeld II erhalten und durch die Jobcenter betreut werden.

Damit werde ein Zweiklassensystem von Arbeitslosen geschaffen, kritisierte Bäcker. Arbeitslose, die Hartz IV beziehen, bekämen weniger Geld und erhielten auch keine Anwartschaften in der Rentenversicherung. Außerdem würden ihnen nur begrenzt arbeitsmarktpolitische Maßnahmen bewilligt.

Die französische Präsidentschaft hat unterdessen einen Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ zurückgewiesen, wonach der ehemalige VW-Personalvorstand Peter Hartz Präsident François Hollande beim Thema Arbeitsmarktreform berate. „Ich dementiere, dass er sein Berater ist oder es werden soll“, sagte ein Berater Hollandes. Demnach empfing Hollande aber vor zwei Monaten den einstigen Berater von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) bei dessen umstrittenen Arbeitsmarktreformen zu einem informellen Gespräch.