Frankfurt. Wegen Mitgliedschaft in zwei Terrorgruppen hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main am Donnerstag einen Islamisten zu sieben Jahren Haft verurteilt. Der heute 25-jährige Emrah E. war nach Überzeugung der Richter für die Terrorwarnungen in Deutschland vor gut drei Jahren verantwortlich. Das Gericht hielt es für erwiesen, dass er im November 2010 in einem Anruf beim Bundeskriminalamt (BKA) wahrheitswidrig behauptet hatte, in Deutschland stünden Anschläge des Terrornetzwerks al-Qaida bevor – unter anderem auf den Bundestag.

Das BKA hatte die Terrorhinweise ernst genommen. Sie waren Auslöser für die damaligen Terrorwarnungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und für verschärfte Sicherheitsvorkehrungen an Bahnhöfen, Flughäfen und öffentlichen Gebäuden in ganz Deutschland. Damit habe E. sich der Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten schuldig gemacht, befand das Gericht. Die Beweisaufnahme habe zudem ergeben, dass der Deutsche türkischer Abstammung Mitglied von al-Qaida und der somalischen Terrorvereinigung al-Shabab gewesen sei.

Laut Urteil war E. im April 2010 nach Waziristan im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet gereist und hatte sich dort al-Qaida angeschlossen. Um Geld für das Terrornetzwerk zu beschaffen, versuchte er demnach auch, einen seiner Brüder zu einem Überfall auf einen Supermarkt in Wuppertal anzustiften. Im Februar 2011 reiste Emrah E. nach Somalia weiter und wurde dort Mitglied von al-Shabab. Im Mai 2012 begab er sich nach Tansania, wo er wenig später festgenommen und anschließend nach Deutschland abgeschoben wurde.