Der Parteivorstand nominiert die künftige Generalsekretärin einstimmig

Berlin. SPD-Chef Sigmar Gabriel setzt auf eine Modernisierung und Öffnung der Partei durch die designierte Generalsekretärin Yasmin Fahimi. „Ich glaube, dass wir mit den getroffenen Personalentscheidungen viel dafür tun, dass die Arbeit der SPD verjüngt wird und dass vor allem Menschen dazukommen, die einen neuen Blick auf die Arbeit der SPD werfen“, sagte Gabriel am Montag in Berlin. Dort wurden Fahimi und der künftige Schatzmeister Dietmar Nietan der Öffentlichkeit präsentiert.

Fahimi selbst äußerte sich zum ersten Mal öffentlich zu ihrer vor knapp zwei Wochen bekanntgewordenen Nominierung: „Ich war überrascht, als mich der Anruf von Sigmar Gabriel erreichte“, sagte sie im Willy-Brandt-Haus, wo sie sich zuvor offiziell dem SPD-Parteivorstand vorgestellt hatte. Die Nominierung für das Amt der Generalsekretärin erfülle sie mit Stolz. Aus Rücksicht gegenüber den Parteitagsdelegierten wolle sie jedoch nur wenige Worte verlieren.

Die bisher bei der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie (IG BCE) in Hannover tätige Deutsch-Iranerin soll auf bei dem Sonderparteitag in Berlin am Sonntag gewählt werden. Fahimi wie auch der nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Nietan gelten als Parteilinke.

Fahimi, 46, hat bislang in der Bundespolitik keine Erfahrungen, gilt aber als parteiintern gut vernetzt. Nietan, 49, gehört im Bundestag einem Gesprächskreis von SPD-, Grünen und Linke-Abgeordneten an, der eine rot-rot-grüne Koalition 2017 als Ziel sieht. Fahimis Auftritt zuvor im Vorstand wurde von Teilnehmern gelobt. Präzise und unprätentiös habe sie gewirkt, hieß es. „Sachlich“ lautete ein noch eher zurückhaltendes Urteil. Einstimmig wurde Fahimi nominiert, ebenso Nietan, der in die Fußstapfen von Barbara Hendricks tritt. Sie arbeitet seit Dezember als Bundesumwelt- und Bauministerin. Für Ralf Stegner, der gern Generalsekretär geworden wäre, wird der Posten eines weiteren stellvertretenden Vorsitzenden geschaffen.

Daneben setzte der Vorstand einen Beschluss des jüngsten Parteitages um: Künftig hat die SPD (wieder) ein Präsidium. Es besteht aus dem Vorsitzenden, seinen Stellvertretern, Generalsekretärin, Schatzmeister, dem EU-Beauftragten Martin Schulz und drei Beisitzern. Um die südwestdeutschen Landesverbände stärker zu berücksichtigen, wurden dazu Doris Ahnen (Rheinland-Pfalz), Florian Pronold (Bayern) und Ute Vogt (Baden-Württemberg) gewählt. Ob das Präsidium indes die informelle „innere Parteiführung“ ersetzt, ist zu bezweifeln.