Norwegen beteiligt sich nicht an Zerstörung syrischer C-Waffen

Bulgarien errichtet wegen Flüchtlingen Grenzmauer zur Türkei

Oslo/Sofia. Norwegen wird sich nicht an der Zerstörung syrischer Chemiewaffen beteiligen. Das Außenministerin in Oslo wies am Freitag ein entsprechendes Gesuch der USA zurück. Norwegen sei dafür als Standort nicht geeignet, da es nicht über die benötigten Fachkräfte und Ausrüstung verfüge, teilte das Ministerium zur Begründung mit. Auch gebe es gesetzliche Hürden. Außenminister Börge Brende hatte am Mittwoch darauf verwiesen, dass es dem Nato-Mitglied gesetzlich untersagt sei, C-Waffen-Müll zu lagern.

Die syrische Führung hat einem Plan der USA und Russland zugestimmt, ihr C-Waffen-Arsenal zerstören zu lassen. Geklärt ist jedoch noch nicht im Detail, wie das Vorhaben umgesetzt werden soll. Die Vereinigten Staaten haben mehrere Staaten um Unterstützung gebeten. Die Bundesregierung hat einen Einsatz deutscher Fachleute in Syrien nicht ausgeschlossen.

Nach dem Einsatz von Giftgas bei Damaskus im August, bei dem nach US-Angaben mehr als 1000 Menschen umkamen, hatte sich der Uno-Sicherheitsrat auf eine Resolution zur Beseitigung der C-Waffen geeinigt. Seit mehr als zwei Jahren tobt in Syrien ein Bürgerkrieg, in dem mehr als 100.000 Menschen getötet wurden und sich Millionen Menschen auf der Flucht befinden.

Bulgarien hat mit der Errichtung einer 30 Kilometer langen Mauer an der Grenze zur Türkei begonnen, um das Eindringen illegaler Migranten aus Syrien zu verhindern. Die Einrichtung werde nach einem entsprechenden Beschluss der Regierung gebaut, teilte das Verteidigungsministerium in Sofia mit.

Mit der Schutzmauer auf dem kritischsten Abschnitt der Grenze zur Türkei möchte Bulgarien erreichen, dass Flüchtlinge aus Syrien nicht mehr über die sogenannte grüne Grenze illegal ins Land gelangen. Angestrebt wird, dass die vom Bürgerkrieg in Syrien vertriebenen Menschen künftig nur über die offiziellen Grenzübergänge nach Bulgarien und damit in die EU kommen.

Das ärmste EU-Land Bulgarien hat Schwierigkeiten, mit dem wachsenden Flüchtlingszustrom aus Syrien zurechtzukommen. Die Zahl der Flüchtlinge – vor allem aus Syrien, aber auch aus anderen arabischen Staaten – übertrifft mit 8000 Menschen die Kapazität der Aufnahmezentren. Das Balkanland hat bereits eine EU-Hilfe von sechs Millionen Euro gefordert.