Düsseldorf. Nach seiner möglichen Wahl zum FDP-Chef will sich der bisherige Vizevorsitzende Christian Lindner erheblichen Gestaltungsspielraum in der Partei herausnehmen. „In dieser außergewöhnlichen Situation beanspruche ich für mich auch außergewöhnliche Möglichkeiten“, sagte Lindner am Dienstag in Düsseldorf. Die Spitzenposten in der künftigen FDP sollten nicht nach Proporzerwägungen besetzt werden, sondern mit „Persönlichkeiten, die ein eigenes Profil und ein eigenes Gewicht haben“.
Der 34-Jährige will für den Parteivorsitz kandidieren. Der Vorstand der NRW-FDP hat ihn dafür einstimmig nominiert. Der bisherige Bundesvorsitzende Philipp Rösler hat seine Geschäfte niedergelegt, so dass Lindner als Vize-Parteichef schon kommissarisch die Partei führt. Neben Rösler haben auch Präsidium und Vorstand angekündigt, geschlossen zurückzutreten, sie sind aber noch geschäftsführend im Amt.
Als Parteichef wolle er langfristig die Weichen stellen für eine Rückkehr in den Bundestag bei der nächsten Wahl, sagte Lindner. „Der Test des Neuanfangs der FDP ist die Bundestagswahl 2017.“ Seine Posten als Landes- und Fraktionschef der FDP in Nordrhein-Westfalen wolle er auch als Chef der Bundes-FDP behalten. Lindner zog eine kritische Bilanz der FDP-Regierungszeit in Berlin. „Am Schluss war die liberale Idee verschüttet unter Klientelverdacht, Lobby-Vorwürfen und Häme.“ Er sei sich aber sicher, dass weiterhin Bedarf bestehe für eine Partei, die wie die FDP wirtschaftliche Vernunft und gesellschaftliche Liberalität verbinde. Die Grundhaltung der FDP sei stimmig, aber „die Umsetzung in die Praxis unseres Regierungshandelns hat nicht funktioniert“. Den Platz der FDP sieht Lindner weiter in der politischen Mitte. Einen Rechts- oder Linksschwenk werde es mit ihm nicht geben, auch werde die FDP nicht von ihrem europafreundlichen Kurs abweichen.
Zu seinem künftigen Spitzenteam machte Lindner wenige Angaben. Er nannte den schleswig-holsteinischen Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Kubicki. Der 61-Jährige werde sich beim nächsten Parteitag als Bundesvize bewerben, sagte eine Parteisprecherin. Kubicki habe dies am Vorabend auch den Delegierten eines Kleinen Parteitages der Nord-FDP mitgeteilt. Zuvor war Kubicki in Berlin auch als möglicher Generalsekretär im Gespräch gewesen. Der frühere Parteichef Guido Westerwelle werde „operativ keine Rolle übernehmen wollen“, sagte Lindner weiter. Zur Zusammensetzung des Teams sagte er: „Die Vielfalt, die wir gesellschaftlich wollen, soll sich im Auftreten der FDP widerspiegeln.
(HA)