CSU-Experte Norbert Geis will Zugang im Internet einschränken

Berlin. Der CSU-Jugendschutzexperte Norbert Geis, 74, will den Zugang zu Pornografie im Internet für deutsche Jugendliche einschränken. Er fordert eine Pornoschranke, die man nur mit schriftlichem Antrag umgehen können soll. Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, begründet Geis seine Forderung mit den Worten: „Kinder und Jugendliche müssen vor der Pornografie im Internet besser geschützt werden.“ Dafür brauche man jetzt dringend spezielle Filter und verbindliche Altersbeschränkungen, „sodass man sich für die Nutzung von pornografischen Inhalten im Netz persönlich anmelden muss“.

Geis orientiert sich an gleichlautenden Forderungen in Großbritannien, wo von Ende 2014 an Online-Pornografie blockiert und nur nach persönlichem Antrag nutzerbezogen freigeschaltet werden soll. Für diese Maßnahme hatte sich der konservative britische Premierminister David Cameron stark gemacht. Cameron hatte damit allerdings den Protest von Bürgerrechtlern hervorgerufen, die mit der Einführung solcher Kontrollmechanismen auch eine Zensur politischer oder anderer Inhalte kommen sehen.

Versuche, Internetangebote zu blocken, hatten stets zu Protesten geführt

Erst Ende Juli hatte die britische Zeitung „The Guardian“ eine einschlägige Nutzerstatistik auch für deutsche Internetsurfer veröffentlicht. Demnach galten im Juli 2013 mehr als zwölf Prozent aller Seitenaufrufe von deutschen Internetnutzern pornografischen Inhalten. Die Messungen hatte das israelische Unternehmen Similarweb vorgenommen und in diesem Zusammenhang weltweit sogenannte Adult-Seiten (Seiten mit pornografischen Inhalten) gemessen (ohne Mobil-Nutzung). Das britische Blatt zitierte Daniel Buchuk, Head of Brand and Strategy bei Similarweb, mit der Einschätzung, der Traffic auf Internetseiten mit pornografischen Inhalten habe einen großen Anteil an der Internetnutzung. „Es ist erstaunlich, dass Adult-Web-Seiten in Großbritannien populärer sind als alle soziale Netzwerke zusammen“, so Buchuk.

Kinderschützer auch in Deutschland beklagen seit Längerem Jugendschutzverletzungen im Internet. So kritisierte im März dieses Jahres der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, dass im Internet die gesetzlichen Beschränkungen für den Verkauf von Alkohol und Tabak an Jugendliche unterlaufen würden. „Der Jugendschutz ist hier längst zur Farce geworden. Wir finden es sehr bedenklich, dass es inzwischen zweierlei Recht gibt. Das eine gilt im virtuellen Leben des Internets, das andere im realen Leben“, sagte Hilgers damals. Die Regierung habe dieses Thema verschlafen.

In Deutschland scheiterte 2010 ein neuer Staatsvertrag, mit dem die Ministerpräsidentenkonferenz eine Alterskennzeichnung für Internetseiten durchsetzen wollte. Entsprechende Filterprogramme hätten dafür sorgen können, solche Seiten zu sperren. Versuche, bestimmte Internetangebote zu blocken, hatten zu Protesten von Netzaktivisten geführt. So hatte sich 2009 die damalige Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) als „Zensursula“ beschimpfen lassen müssen.