Von der Leyen will nach Wahl Arbeitsministerin bleiben

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Falle einer Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition offenbar wenig personellen Spielraum. Fast alle Minister haben mittlerweile öffentlich bekannt gegeben, dass sie gern in ihren Ministerien bleiben wollen. Am Wochenende folgte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen. „Ja, das würde ich gern“, sagte die CDU-Politikerin der „Welt am Sonntag“ auf die Frage, ob sie Arbeitsministerin bleiben wolle. Die Leitung des Gesundheitsministeriums schloss sie dagegen aus.

Auch Finanzminister Wolfgang Schäuble, Verteidigungsminister Thomas de Maizière (beide CDU), Innenminister Hans-Peter Friedrich und Verkehrsminister Peter Ramsauer (beide CSU) haben bereits betont, dass sie gern ihre Arbeit fortsetzen würden. Bei der FDP wollen auf jeden Fall Außenminister Guido Westerwelle, Wirtschaftsminister Philipp Rösler, Entwicklungsminister Dirk Niebel und Gesundheitsminister Daniel Bahr bei einer Fortsetzung der Koalition im Amt bleiben.

Damit wäre der Spielraum der drei Parteivorsitzenden Merkel (CDU), Rösler (FDP) und Horst Seehofer (CSU) eingeschränkt. Dabei gelten etliche Minister auch intern als umstritten. Dazu gehören etwa der Liberale Niebel sowie die beiden CSU-Politiker Ramsauer und Friedrich. Zumindest der Innenminister kann sich aber offenbar Hoffnungen machen. „Ich beurteile als Parteichef den Kern dessen, was Hans-Peter Friedrich als Innenminister vertritt. Und da bin ich sehr zufrieden“, sagte Seehofer im Magazin „Focus“.

Auch von der Leyen ist in der eigenen Partei umstritten und hatte in der Debatte über eine Frauenquote in Unternehmen Kritik einstecken müssen. In den vergangenen Wochen hatte die niedersächsische CDU-Politikerin aber immer ihre Loyalität gegenüber Merkel betont. Über ihr Verhältnis zu Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel sagte sie jetzt, im Laufe der Jahre hätten auch sie und Merkel manchmal unterschiedliche Meinungen gehabt. Das ändere nichts daran, dass der Respekt vor der Person und deren Arbeit immer da sei: „Die Kanzlerin weiß, dass sie sich auf mich verlassen kann.“

Klar ist bereits, dass auch im Fall einer Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition mindestens zwei Minister nicht mehr dem neuen Kabinett angehören werden. Dies sind Familienministerin Kristina Schröder (CDU), die verzichtet, und Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU), die nach Bayern wechselt. In dieser Legislaturperiode hatte Merkel mehrfach Minister verloren wie Franz-Josef Jung (Arbeit), Karl-Theodor zu Guttenberg (Verteidigung), Norbert Röttgen (Umwelt), Rainer Brüderle (Wirtschaft) und Annette Schavan (Forschung).