Köln. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat im vergangenen Jahr rund 400 Extremisten in den Reihen der Bundeswehr aufgespürt. Mehr als 300 von ihnen hätten eine rechtsextreme Gesinnung, sagte der Chef des Bundeswehr-Geheimdienstes, Ulrich Birkenheier, im Deutschlandfunk. Etwa 50 weitere seien als islamistische Extremisten eingestuft worden.
„Der Schwerpunkt liegt bei Bestrebungen im rechten Bereich“, sagte der MAD-Chef. Für rechtsextremes Gedankengut sei vor allem die Gruppe der Männer zwischen 18 und 25 Jahren anfällig. Für sie sei die Bundeswehr attraktiv, „weil dort eine bestimmte Struktur herrscht“, sagte Birkenheier. Außerdem sei der Umgang mit Waffen „für einige sehr interessant“. Die Zahl der enttarnten Islam-Extremisten sei zuletzt „spürbar“ gestiegen, sagte Birkenheier. 2011 habe es gut 40 solcher Fälle gegeben, 2012 seien es schon 50 gewesen. Besonders auffällig seien hier Konvertiten, die sich radikalisierten.
Keine Probleme gebe es in den Reihen der Bundeswehr mit Linksextremen. „Diejenigen, die eine Linksneigung haben, die sind ja traditionell nicht so sehr auf die Bundeswehr fixiert“, sagte der MAD-Chef. Linksextremisten nähmen die Bundeswehr eher „von außen“ ins Visier.
Die Bundeswehr könne sich nicht sofort von allen als Extremisten enttarnten Soldaten oder Zivilmitarbeitern trennen, sagte Birkenheier. Die extremistische Gesinnung müsse gerichtlich nachgewiesen werden. Da der MAD bislang erst dann aktiv werden könne, wenn der Betreffende als Soldat, Angestellter oder Beamter in der Bundeswehr eingestellt ist, strebt Birkenheier eine Zuständigkeit des Bundeswehr-Geheimdiensts schon für Bewerber an. „Der sichere Weg wäre natürlich eine gesetzliche Erweiterung der Kompetenz des MAD“, sagte Birkenheier. Einen entsprechenden Vorschlag für eine Gesetzesänderung prüfe das Verteidigungsministerium zurzeit.
Der Militärische Abschirmdienst mit Zentrale in Köln und bundesweit zwölf nachgeordneten Stellen ist Teil der Bundeswehr. Er nimmt mit seinen gut 1200 Mitarbeitern die Aufgaben des Verfassungsschutzes im Geschäftsbereich des Verteidigungsministeriums wahr, indem er Informationen über extremistische und sicherheitsgefährdende Bestrebungen sammelt.
(HA)