Berlin. Es gibt Anlass zur Sorge um die Demokratie in Deutschland. In keiner anderen westlichen Demokratie – mit Ausnahme Portugals – ist die Zahl der Wahlverweigerer in den vergangenen drei Jahrzehnten so stark gestiegen wie in Deutschland. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung. Demach ist die Wahlbeteiligung im genannten Zeitraum in Portugal um 19,7 Prozent gesunken, in Deutschland um 18,3 Prozent, in Frankreich um 13,6 Prozent und Österreich um 10,9 Prozent. Alle anderen demokratischen Länder liegen deutlich darunter. In den Vereinigten Staaten etwa sank die Wahlbeteiligung um nur 2,5 Prozent.
„Wir sehen eine Gefährdung der Demokratie gegeben, wenn große Teile der Bevölkerung der Wahl fernbleiben und mit der Besetzung von Parlamentssitzen sowie der Bildung einer Regierung nichts zu tun haben wollen“, bewertet die SPD-nahe Stiftung die Ergebnisse der Forsa-Studie. Sie zieht damit andere Schlüsse als etwa die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung, die argumentiert, Wahlenthaltung könne auch ein Ausdruck hoher Zufriedenheit mit der Politik sein.
Bei der Bundestagswahl 2009 sei bereits jeder dritte Wahlberechtigte der Wahl ferngeblieben, stellt Forsa fest. An den jüngsten Landtagswahlen hat sich in Sachsen-Anhalt nicht mal mehr die Hälfte der Wahlberechtigten beteiligt. Nur 47,7 Prozent haben ihre Stimme abgegeben. Rheinland-Pfalz erzielte mit 62,7 Prozent die höchste Beteiligung. Auf kommunaler Ebene geben nur zwischen 35 und 45 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Damit gewinnt die „Partei der Nichtwähler“ die absolute Mehrheit.
Mit 46 Prozent stellten die „sporadischen Nichtwähler“ die größte Gruppe. Als Wahlverweigerer bezeichnen die Demoskopen jene 24 Prozent, „die an zwei bis drei der letzten vier Bundestagswahlen nicht teilgenommen, sich aber an einer oder zwei Wahlen beteiligt haben“. Die kleinste Gruppe sei mit 14 Prozent das Lager der Dauer-Nichtwähler.
(HA)