Bundeswehr soll Aufklärung behindert haben. Beinahe-Kollision mit Airbus in Afghanistan
Hamburg/Berlin. In der Affäre um das gestoppte Drohnen-Projekt Euro Hawk sollen Bundeswehr-Behörden wichtige Vorgänge vertuscht haben. In den vergangenen sieben Tagen habe die für die Zulassung der Aufklärungsdrohne zuständige Behörde in Koblenz Anweisungen erteilt, umfangreiche Aktensammlungen als geheim einzustufen. berichtete der „Spiegel“. In der Wehrtechnischen Dienststelle am Militärflugplatz von Manching in Bayern sei zudem angeordnet worden, Unterlagen auf Computern und Festplatten, die den Euro Hawk betreffen, zu löschen.
Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr habe die Anweisung bestätigt und damit gerechtfertigt, dass Verschlusssachen auf Datenträgern, „die nicht entsprechend gesichert sind, gelöscht werden“, hieß es in dem Bericht. Die Weisung soll am vergangenen Montag ausgesprochen und am folgenden Tag wieder aufgehoben worden sein. „Diese Darstellung ist falsch“, sagte Bundesamtssprecher Andreas Nett der Nachrichtenagentur dpa. Die Vorgänge stünden im Zusammenhang mit der Ankündigung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), dem Bundesrechnungshof die Unterlagen zu Euro Hawk komplett zur Verfügung zu stellen. Dafür müssten sie als geheim eingestuft werden.
Der Verteidigungsminister ist unter Druck geraten, weil er das Projekt wegen der hohen Kosten erst kürzlich stoppen ließ. De Maizière will den Verteidigungsausschuss des Bundestags am Mittwoch über die Vorgänge um den Euro Hawk informieren.
Abgeordnete von Regierung und Opposition verlangten von den Herstellern der Aufklärungsdrohne Regresszahlungen. „Es kann nicht sein, dass wir zahlen, und das Flugzeug wird nicht zugelassen“, sagte der FDP-Haushaltspolitiker Jürgen Koppelin der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Ähnlich äußerten sich die Verteidigungspolitiker von SPD und Grünen, Rainer Arnold und Omid Nouripour.
Eine Bundeswehr-Drohne in Afghanistan hat vor neun Jahren um ein Haar ein Passagierflugzeug zum Absturz gebracht, berichtet der „Spiegel“. Das rund 40 Kilo schwere Gerät sei über Kabul im Abstand von weniger als zwei Metern an dem landenden Airbus mit rund 100 Insassen vorbeigerauscht. Die Drohne vom Typ „Luna“ sei dann in den Luftwirbeln hinter der Maschine der afghanischen Fluggesellschaft Ariana abgestürzt.
Die Videoaufzeichnung der Drohne liege seither bei der Bundeswehr unter Verschluss. Ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr bestätigte den „Beinahe-Unfall“ vom August 2004.
(HA)