De Maizière: „Die Staatsanwaltschaft ist am Zug“

Nach der Drohnen-Pleite droht dem Verteidigungsminister jetzt eine Korruptionsaffäre

Rostock/Berlin. Das Verteidigungsministerium arbeitet bei den Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue bei der Beschaffung verschiedener Gewehrtypen eng mit der Staatsanwaltschaft Koblenz zusammen. Minister Thomas de Maizière (CDU) wollte am Montag in Rostock aber keinen Kommentar zum Stand der Ermittlungen abgeben, dies würde die Arbeit der Behörde erschweren. „Die Staatsanwaltschaft ist am Zug.“ Die „Bild am Sonntag“ hatte geschrieben, dass die Staatsanwaltschaft wegen Korruptionsverdachts im Zusammenhang mit der Beschaffung von Gewehrtypen ermittelt. Nach de Maizières Worten war eine anonyme Anzeige Ausgangspunkt der Ermittlungen. Ob sich die Stimmung in der Truppe nach dem Scheitern des Drohnenprojekts „Euro Hawk“ verschlechtert hat, könne er nicht beurteilen, meinte de Maizière. „Ich bin sicher, dass wir übereinstimmen, wenn wir sagen, jeder würde sich im Moment über positivere Schlagzeilen freuen.“

Führende CDU-Politiker haben sich in der Drohnen-Affäre hinter de Maizière gestellt. „Er steht für Solidität und Seriosität, und ich bin sicher, das wird er erneut unter Beweis stellen“, sagte der CDU-Bundesvize und hessische Ministerpräsident Volker Bouffier. Die rheinland-pfälzische Landeschefin und CDU-Bundesvize Julia Klöckner sagte, es sei richtig, dass de Maizière sich auf Fakten berufen wolle. Der Minister will über Konsequenzen aus massiven Problemen mit der Drohne „Euro Hawk“ erst nach Vorlage eines Untersuchungsberichts am 5. Juni entscheiden. Durch das Scheitern des Drohnenprojekts „Euro Hawk“ „nehmen wir in der Tat Schaden“, sagte Ulrich Kirsch, Vorsitzender des Bundeswehrverbands. De Maizière habe ein schwierige Erbe angetreten, schließlich sei das Projekt zu rot-grünen Regierungszeiten gestartet worden. Kirsch verwies aber darauf, dass auch unter de Maizière „viele Fehler gemacht worden sind“.

Grund für den Ministerbesuch auf dem Marinestützpunkt Rostock-Warnemünde war die Unterzeichnung einer „gemeinsamen Absichtserklärung zur vertieften Zusammenarbeit der Deutschen und der Polnischen Marine“. Vor dem Hintergrund des gemeinsamen Interesses an der Entwicklung im Ostseeraum arbeiten beide Staaten auf Kooperationsfeldern wie Einsatz, Ausbildung, Übungen und Logistik zusammen. Nach Worten des polnischen Verteidigungsministers Tomasz Siemoniak ist die Erklärung eine „Win-win-Vereinbarung“, die wichtig sei für die Entwicklung der polnischen Marine bis 2030.

Laut de Maizière war die Ostsee über Jahrzehnte hinweg von der Teilung in Ost und West gekennzeichnet. Durch die Unterzeichnung der Absichtserklärung würden Polen und Deutschland Partner in der Ostsee mit konkreten Projekten. Schon im Juni würden die erste Schritte festgelegt. „Das ist angesichts der Geschichte unserer Völker ein wirklicher Grund zur Freude.“