Drei Fraktionschefs der CDU fordern Auseinandersetzung mit der Anti-Euro-Partei

Berlin. AfD? Ich kenne keine AfD!“ Die Häuptlinge der Unionsparteien verhalten sich in Bezug auf die Alternative für Deutschland (AfD) wie Häuptling Majestix aus jenem kleinen gallischen Dorf, das sich bekanntermaßen durch erbitterten Widerstand gegen die römische Fremdherrschaft pseudohistorische Evidenz gesichert hat. Majestix, angesprochen auf die Schlacht bei Alesia, in der die Gallier 52 v. Chr. herbe geschlagen wurden, tobt in „Asterix und der Avernerschild“: „Alesia!!! Ich kenne kein Alesia!“

Die Union lässt bisher jede Gelegenheit verstreichen, sich mit der Anti-Euro-Partei auseinanderzusetzen. So etwa in der knapp vier Wochen zurückliegenden Debatte über die Zypern-Hilfe im Bundestag; die AfD hatte sich gerade konstituiert, war also in aller Munde. Doch kein Redner der Union erwähnte die Euro-Gegner. Dieses demonstrative Ignorieren wollen nun einige nicht länger als taktisch klug akzeptieren. Die Fraktionsvorsitzenden aus Thüringen, Mike Mohring, Sachsen, Steffen Flath, und Hessen, Christean Wagner, haben deshalb der Parteiführung ein Schreiben zukommen lassen, in dem sie fordern: „Die AfD sollte ernst genommen werden. Notwendig ist eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der Programmatik der AfD und den hieraus folgenden Konsequenzen.“ Die zweieinhalb Seiten sind gleichsam eine Argumentationshilfe, wie der Konkurrenz zu begegnen sei. Dass die AfD eine Konkurrenz ist, daran lassen die CDU-Politiker keinen Zweifel: „Die Gründung der AfD ist gleichwohl eine Herausforderung für die Union: Da auf dem linken Flügel der Parteienlandschaft mit SPD, Grünen und der Linken gleich drei Parteien um die Gunst der Wühler buhlen, kann die Union nur dauerhaft über 40 Prozent erzielen, wenn sie ihre in das Lager der Nichtwähler abgewanderten Anhänger zurückgewinnt und diese nicht einer neuen Partei überlässt.“

Die AfD, so halten Flath, Mohring und Wagner fest, werde der Union bis zu einem „möglichen Absturz“ noch ein, zwei Jahre erhalten bleiben. Sie fürchten, dass sich ehemalige Unionswähler angesprochen fühlen könnten, die durch die Kursschwenks der vergangenen Jahre verprellt wurden. „Wer die AfD auf das Thema Euro reduziert, täuscht sich“, sagte Mike Mohring. „Sie erweckt den Eindruck einer bürgerlich-konservativen Alternative und könnte deshalb für breitere Wählergruppen attraktiv werden. Deshalb muss die Union die entsprechenden Themen wie etwa Familie oder Steuerpolitik selbst offensiv herausstellen.“ In dem Schreiben heißt es: „Dieses Anliegen einer verlässlichen Politik der sozialen Marktwirtschaft mit klaren ordnungspolitischen Vorstellungen auf der Grundlage eines wertekonservativen Fundamentes gehört zu den Grundsätzen der Union. Nur durch ein klares Profil und eine deutliche Abgrenzung zu den Verschuldungsplänen der linken Parteien wird die Union das Vertrauen der Stammwähler aufrechterhalten und das der Nichtwähler zurückgewinnen können.“ Die Union müsse ihre Kompetenz „selbstbewusster herausstellen“.