Rechtspopulismus: Mitglied tritt aus „Alternative“ aus

Hamburg. Der Hamburger Politiker Sigurd Greinert tritt mit sofortiger Wirkung aus der gerade erst vor zwei Monaten in Hamburg gegründeten Anti-Euro-Partei aus. Greinert war auch Kandidat für die Bundestagswahl im Herbst. Von seinem Listenplatz 5 zieht er sich ebenfalls zurück. In einem Schreiben an den Landesvorsitzenden Jörn Kruse, das dem Hamburger Abendblatt vorliegt, begründet Greinert seinen Austritt: „Ich kann eine Partei nicht länger unterstützen, die es zulässt, dass Mitglieder aus Parteien mit rechtspopulistischen Motiven unkontrolliert aufgenommen werden.“

Zuvor hatte Greinert in einem Antrag an den Vorstand gefordert, Mitglieder im Hinblick auf ihre Einstellung zu „Grundgesetz, Weltoffenheit und Ausländerfreundlichkeit“ zu überprüfen. Dies sollte nach Greinert für frühere Mitglieder der rechtspopulistischen Partei „Die Freiheit“ gelten, sobald sie neu in die „Alternative“ aufgenommen werden. Zudem seien Greinert „rechtspopulistische Äußerungen“ einzelner Mitglieder aufgefallen. Hamburger Parteimitglieder wie Jens Eckleben würden „von der Parteiführung ungehindert islamkritische oder andere meines Erachtens am rechten Rand fischende Blog-Einträge verfassen“. In seinem Blog warnt Eckleben immer wieder vor einer Islamisierung Europas, auch mit provozierenden Videos oder Bildern. Laut Greinert wurde der Antrag zur Überprüfung einzelner neuer Mitglieder und ihrer politischen Einstellungen vom Vorstand abgelehnt.

Landeschef Jörn Kruse zeigte sich auf Nachfrage des Abendblatts überrascht von Greinerts Austritt. Er sehe in der AfD keine rechtspopulistischen Mitglieder und keine Hinweise für Parteimitglieder, die mit ihrer Politik am rechten Rand fischen würden. Von Blogeinträgen von Jens Eckleben habe er bisher nichts gewusst. Er wolle sich die entsprechenden Passagen, die Greinert kritisiert, nun prüfen. Klar sei, dass die AfD keine Rechtsextremisten in den eigenen Reihen dulde, sagte Kruse.

Immer wieder wurde die „Alternative“ seit Gründung im Februar von Wissenschaftlern als rechtspopulistisch kritisiert. Andere Wissenschaftler stufen die Partei dagegen als „bürgerlich-konservativ“ ein.

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