Berlin macht Angebot für die Zeit nach dem Abzug der Kampftruppen der Bundeswehr 2014

Berlin. Nach dem Ende des internationalen Kampfeinsatzes in Afghanistan will die Bundesregierung noch 600 bis 800 Bundeswehrsoldaten in dem Land lassen. Sie sollen zunächst für zwei Jahre den Auftrag erhalten, die afghanischen Sicherheitskräfte zu beraten, auszubilden und zu unterstützen. Ab 2017 soll die Zahl auf 200 bis 300 sinken. Diese Eckpunkte haben Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) nach der „Afghanistan-Runde“ unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bekannt gegeben.

Die beiden Minister stellten diese Absichtserklärung noch vor einer offiziellen Einigung mit den anderen in Afghanistan engagierten Nationen vor. Mit dieser klaren Entscheidung, so de Maizière, wolle sich Deutschland rechtzeitig positionieren und auch andere Staaten ermutigen, ihr Engagement mit einem „angemessenen Beitrag“ fortzusetzen. Die bisherigen Gespräche seien ermutigend, sagte der Verteidigungsminister. Wie das aktuelle Afghanistan-Mandat, das bis Februar 2013 läuft, letztlich fortgesetzt wird, würden allerdings eine neue Bundesregierung und ein neuer Bundestag entscheiden. Im November soll es eine Nato-Konferenz geben, auf der sich die Staaten einigen, wer sich ab 2015 wie in Afghanistan einbringen wird.

Das Angebot Deutschlands sei „militärisch angemessen“ und werde der politischen Verantwortung gerecht, sagte de Maizière. Es gründe auf einer „nicht grenzenlosen Zuversicht“. Die Bedingung sei: „Wir wollen willkommen sein.“ Neben einer Uno-Resolution sei auch ein Abkommen zur Truppenstationierung zwischen Deutschland und Afghanistan nötig. Außerdem müsse die Sicherheitslage das weitere Engagement zulassen. Geplant ist, dass die deutschen Soldaten zunächst hauptsächlich in Masar-i-Scharif und in der Hauptstadt Kabul bleiben. Deutschland sei auch bereit, in Nordafghanistan weiterhin eine führende Rolle zu spielen, betonte de Maizière. Ab 2017 soll sich der Einsatz dann auf Kabul konzentrieren. Die Nato will ihren Isaf-Kampfeinsatz in Afghanistan Ende 2014 nach 13 Jahren abschließen. Danach will das Bündnis insgesamt mit 8000 bis 12.000 Soldaten im Land bleiben. „Wir lassen die Menschen nicht allein“, sagte Außenminister Westerwelle. „Wir werden kein Vakuum zurücklassen, auf dem neuer Terror gedeihen kann.“

Deutschland ist nach den USA und Großbritannien drittgrößter Truppensteller der internationalen Schutztruppe Isaf. Die Bundeswehr-Truppe wurde bereits von über 5000 auf derzeit 4200 Soldaten reduziert. Der Abzug von 1200 Fahrzeugen und 4800 Containern voll Material wird bereits seit Monaten vorbereitet. In der türkischen Hafenstadt Trabzon am Schwarzen Meer wurde eigens dafür ein Drehkreuz aufgebaut, über das 80 Prozent des Materials transportiert werden sollen. Die ersten Flugzeuge aus dem deutschen Afghanistan-Hauptquartier in Masar-i-Scharif sollen dort in den nächsten Wochen landen.