Düsseldorf. Der robuste Arbeitsmarkt wird nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in den nächsten Jahren enorme Überschüsse in die Staatskasse und die Sozialversicherungen spülen. In vier Jahren, am Ende der mittelfristigen Planungsperiode, dürften die öffentlichen Haushalte in Deutschland 2017 einen Jahresüberschuss von 28 Milliarden Euro erzielen, berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf neue DIW-Berechnungen. Diese Prognose des DIW beziehe sich auf das derzeit geltende Steuerrecht. Die von den Oppositionsparteien SPD, Grünen und Linken geforderten Steuererhöhungen sind hierbei noch nicht berücksichtigt.

Ursache für die Geldschwemme ist die gesamtwirtschaftliche Lohnsumme. Laut DIW-Prognose dürfte die Bruttosumme aller Löhne und Gehälter im Zeitraum von 2012 bis 2017 um durchschnittlich 3,25 Prozent pro Jahr steigen. Im Zeitraum 2008 bis 2012 hatte sie um einen Prozentpunkt pro Jahr weniger zugelegt. „Insgesamt werden die Sozialkassen von 2012 bis 2017 einen Überschuss von rund 50 Milliarden Euro anhäufen“, schätzt das DIW außerdem. Bei Bund, Ländern und Gemeinden dürfte zusammen ein Überschuss in ähnlicher Größenordnung auflaufen. Auch derzeit sind die Kassen von Rentenversicherung und Gesundheitsfonds prall gefüllt.

Die genauen Auswirkungen der Steuerpläne von SPD und Grünen sind noch nicht durchgerechnet. Doch dürfte sich das Steueraufkommen zunächst erhöhen, sollte es nach der Bundestagswahl eine rot-grüne Bundesregierung geben. Beide Parteien planen eine höhere Einkommenssteuer für Besserverdiener. Bei den Grünen würde der angepeilte Spitzensteuersatz von 49 Prozent vermutlich ab einem Jahreseinkommen von etwa 80.000 Euro greifen. Die SPD spricht von einer höheren Belastung für Einkommen ab 100.000 Euro.

(HA)