Neue Verwirrung um die Bundespräsidentenwahl: Wer versagte Gesine Schwan im ersten Wahlgang die Stimme, wer aus dem Unions-FDP-Lager dem wiedergewählten Horst Köhler?
Berlin. Die SPD sieht die Verantwortung für die schnelle Niederlage ihrer Bundespräsidenten-Kandidatin Gesine Schwan bei den Grünen. „Die SPD hat geschlossen abgestimmt“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. „Die Enthaltungen gehen offenkundig auf das Konto der Grünen. Vermutlich hat die Debatte über den Unrechtsstaat bei den Ost-Grünen geschadet.“ Die „knappste aller Mehrheiten“ für Köhler habe aber gezeigt, „dass es legitim war, eine demokratische Alternative aufzubieten.“
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Gunter Weißgerber gab Schwan selbst eine Mitschuld an ihrer Niederlage. „Das Anbiedern bei den Linken hat Frau Schwan nichts gebracht und die Grünen verprellt“, sagte er der „Leipziger Volkszeitung“. Weißgerber bezog sich auf die umstrittene Äußerung Schwans, die frühere DDR sei kein „Unrechtsstaat“ gewesen. Dies war besonders bei den Grünen auf Kritik gestoßen.
Bundespräsident Horst Köhler war mit 613 von 1223 Stimmen im ersten Wahlgang als Staatsoberhaupt wiedergewählt worden. Schwan hatte nur 503 Stimmen erhalten, obwohl SPD, Grüne und Südschleswigscher Wählerverband (SSW), die sie unterstützten, zusammen über 514 Stimmen verfügten. Auch gab es zehn Stimmenthaltungen. Die Grünen-Abgeordnete Silke Stokar sagte anschließend, sie habe für Köhler gestimmt und sei dabei ihres Wissens nicht allein gewesen. Das würde bedeuten, dass umgekehrt einige Wahlmänner von CDU/CSU, FDP und Freien Wählern nicht für Köhler gestimmt haben, denn diese drei Fraktionen verfügten zusammen über 614 Stimmen. Zudem hatte ein fraktionsloser Wahlmann zuvor ein Votum für Köhler angekündigt.
HA