Geburtenrückgang belege Wirkungslosigkeit. Schröder verteidigt ihre Familienpolitik

Berlin. Die rückläufigen Geburtenzahlen haben eine Debatte über das Elterngeld ausgelöst. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß stellte die Leistung infrage. Nach den vorläufigen Zahlen kamen im Jahr 2011 in Deutschland etwa 663 000 Kinder lebend zur Welt - 15 000 oder 2,2 Prozent weniger als im Jahr 2010. Das war ein neuer Tiefpunkt.

Bareiß sagte, das Elterngeld habe seinen Zweck nicht erreicht. "Es ist ein Irrglaube zu denken, die Mehrausgaben für Familienleistungen und der Ausbau der Kinderkrippen führten auch zwangsläufig zu mehr Kindern", sagte er der "Rheinischen Post". Die Entscheidung für Familie und Kinder werde in den meisten Fällen nicht am Geld festgemacht. "Besonders die sogenannten Vätermonate werden vielfach einfach so mitgenommen", sagte er. Das 2007 eingeführte Elterngeld wird an Väter und Mütter maximal 14 Monate gezahlt. Die Leistung, die sich am Erwerbseinkommen des betreuenden Elternteils orientiert, beträgt höchstens 1800 Euro und mindestens 300 Euro.

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hielt dagegen. Die Regierung sei mit dem Elterngeld und dem Ausbau von Kindertagesstätten auf dem richtigen Weg. Die Rahmenbedingungen für Familien müssten besonders durch familienfreundliche Unternehmenskultur und den Ausbau der Kinderbetreuung verbessert werden. "Der Rückgang der Kinderzahl in Deutschland zeigt, wie wichtig eine nachhaltige Familienpolitik ist", sagte die CDU-Politikerin der "Welt". "Was mich positiv stimmt, ist die Tatsache, dass die Kinderwünsche im Vergleich zu 2010 erneut angestiegen sind." So hätten 53 Prozent der Kinderlosen unter 50 Jahren angegeben, bestimmt ein Kind haben zu wollen. 28 Prozent wollten vielleicht Kinder. Gut ein Drittel der Eltern hätten sich im Jahr 2011 bestimmt oder vielleicht weitere Kinder gewünscht.

Die familienpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katja Dörner, wertete den Geburtenrückgang als Indiz dafür, dass die Rahmenbedingungen für Familien in Deutschland noch nicht stimmen. "Nur auf Geldleistungen zu schauen ist dabei zu kurz gedacht", sagte Dörner. "Zu guten Rahmenbedingungen gehören ausreichend gute Kinderbetreuungsplätze ebenso wie leichte Vereinbarkeit von Familienleben und Beruf." Die derzeitige Familienförderung sei sozial unausgewogen, weil sie oft eher den Trauschein als das Vorhandensein von Kindern belohne.

Umstritten bleibt auch das von der Koalition geplante Betreuungsgeld. Es sollen Eltern erhalten, die ihr Kind nicht in eine öffentlich geförderte Kinderbetreuung geben. Sie sollen vom kommenden Jahr an 100 Euro für einjährige Kinder und von 2014 an monatlich 150 Euro für ein- und zweijährige Kinder erhalten. Am 14. September soll dazu eine Expertenanhörung im Bundestag stattfinden.