Bundeskabinett beschließt Rüstungsexportbericht 2010. 93 Hamburger Firmen beteiligt

Berlin. Der Export deutscher Kriegswaffen ist im vergangenen Jahr sprunghaft gestiegen. Das geht aus dem gestern vom Kabinett beschlossenen Rüstungsexportbericht 2010 hervor. Danach haben deutsche Firmen im vergangenen Jahr Kriegswaffen im Wert von rund 2,1 Milliarden Euro ausgeführt, 2009 waren es mit 1,3 Milliarden Euro deutlich weniger. Etwa die Hälfte machte den Angaben zufolge die Lieferung von Kriegsschiffen an Nato-Partner aus.

Zugleich wurden im vergangenen Jahr weniger allgemeine Rüstungsexporte genehmigt als noch 2009. Dem Bericht zufolge wurden 2010 Einzelausfuhrgenehmigungen für militärische Güter im Wert von 4,7 Milliarden Euro erteilt. Das sind 290 Millionen Euro weniger als noch ein Jahr zuvor. Unter militärische Güter fallen zusätzlich zu Kriegswaffen auch Rüstungstechnologien oder Softwareprogramme.

Ausfuhrgenehmigungen in Entwicklungsländer fielen um 43 Millionen auf 365 Millionen Euro. Sie wurden nach Angaben des federführenden Wirtschaftsministeriums erst nach eingehender Prüfung im Einzelfall erteilt, nachdem sichergestellt wurde, dass deutsche Rüstungsgüter nicht für Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden oder zur Verschärfung von Krisen beitragen. Der größte Anteil an Einzelausfuhrgenehmigungen für Rüstungsexporte entfiel mit rund 70 Prozent auf EU-, Nato- und der Nato gleichgestellte Länder.

Mehr als 90 Unternehmen in und um Hamburg arbeiten laut einer Untersuchung der Linken direkt oder indirekt im Rüstungsbereich. "Wir haben insgesamt 93 in Hamburg und dem Umland niedergelassene Unternehmen identifiziert, die in der wehrtechnischen Industrie, als Zulieferer oder Dienstleister für das Militär tätig sind", heißt es in der Studie. Dazu zählten nicht nur die Werft Blohm + Voss, die Kriegsschiffe produziert, oder der Flugzeugbauer Airbus, der sich in Hamburg unter anderem mit der Entwicklung des Militärtransporters A400M beschäftigt. Auch zahlreiche kleinere Unternehmen produzierten für das Militär. Dazu zählten auch der Elektronikspezialist Atlas und der Spezialaufzughersteller MVG Schubert. Die Bandbreite reiche von antimagnetischen Küchen für Kriegsschiffe bis hin zu Torpedos und Kampfflugzeugen.